SGB 12 § 128b Persönliche Merkmale (Law)

Erhebungsmerkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 1 sind 1. Geschlecht, Geburtsjahr, Staatsangehörigkeit und Bundesland, ...

SGB 12 § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung (Law)

...128b Nummer 2 und 4 und den Hilfsmerkmalen nach § 128e dürfen nicht übermittelt werden; Angaben zu monatlichen Durchschnittsbeträgen in den Einzelangaben werden vom Statistischen Bundesamt auf volle E...

SGB 12 § 129 Verordnungsermächtigung (Law)

...kann für Zusatzerhebungen nach § 128 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere regeln über a) ...

SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)

Für Personen, die Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen oder der Hilfe zur Pflege empfangen, deren Betreuung am 26. Juni 1996 durch von ihnen beschäftigte Personen oder ambulante ...

PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)

...Kalkulation gesondert auszuweisen. Das Gleiche gilt für Lohnarbeiten fremder Zulieferer. (3) Fertigungsgemeinkosten der werkseigenen Fertigungsstellen dürfen auf fremde Lohnarbeitskosten nic...

PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2314)

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Au...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu tre...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...katoren wie sicherheitsbezogene Leistungsindikatoren und andere relevante Indikatoren beinhalten. g) Systematische Ü...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...Katastrophenschutz und die allgemeine Gefahrenabwehr zuständigen Behörden abzustimmen. Die in diesem Absatz genannten Betreiberpflichten gelten auch gegenüber Personen, der Öffentlichkeit und den zust...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...12: 154,88 DM. ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...12 1.605 1.786 422 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1127) A ...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

(1) Droht das Gesetz neben Freiheitsstrafe ohne besonderes Mindestmaß wahlweise keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...kann; in anderen Fällen können Kosten übernommen werden. Die Kostenübernahme kann auch in Form einer pauschalierten Abgeltung der Leistung der Schuldnerberatungsstelle oder anderer Fachberatungsstelle...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...kann. In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das sie innerhalb eines Zeitraums von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ...