PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...kt hat; 2. wenn die antragstellende Person infolge strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht bes...

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)

...ks- oder Gebäudeteile überläßt; 3. Einwirkungen auf die im Sondereigentum stehenden Gebäudeteile und das gemeinschaftliche E...

TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)

...ke der Risikoerfassung nach dem Arzneimittelgesetz zu dokumentieren oder dokumentieren zu lassen. Die Dokumentation hat die Aufklärung und die Einwilligungserklärungen, das Ergebnis der Blutgruppenbes...

WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)

...kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt nach Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und nach Anhörung der zuständigen Landesbehörde und der anliegende...

VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)

...13 Abs. 2 gilt entsprechend. Erfolgen mehrere Veröffentlichungen desselben Gerichts gleichzeitig, so sind sie möglichst zusammenzufassen.

BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)

...kann innerhalb einer Raffinerie die zuständige Behörde auf Antrag für bestehende Großfeuerungsanlagen, die Destillations- und Konversionsrückstände aus der Rohölraffinierung allein oder zusammen mit a...

BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

...Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Der Betreiber hat der zuständigen Behörde diesen Umstand gemäß Satz 1 anzuzeigen.

BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)

...kontinuierlichen Messung von Schwefeldioxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Staub oder Kohlenmonoxid zulassen, und soweit an deren Stelle Einzelmessungen vorzunehmen sind, gilt § 23 Absatz 2 ent...

BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

...keit des kontinuierlichen Überwachungssystems zu verbessern. (2) Über die Ergebnisse der kontinuierlichen Messungen hat der Betreiber für jedes Kalenderjahr einen Messbericht zu erstellen un...

BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

...ktober des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres auf elektronischem Weg zur Weiterleitung an die Europäische Kommission zu. Das Umweltbundesamt hat die Berichte zu Aufstellungen für jedes einzelne Ber...

BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

...keiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche Richtwerte in Wochen im 3. Ausbildungsjahr ...

BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

...Kontaktzeit unter 1 Tag, b) in Polyalkylterephthalaten bis zu 99 °C, Kontaktzeit unter 2 Stunden. ...

FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

...132, 132a, 132a.1, 132a.2, 132a.3, 132a.3.1, 132a.3.2, 133.1, 133.2, 133.3.1, 133.3.2 3.2.20 Vorsc...

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...kungen 2.2 Grippeschutzimpfungen ohne Einschränkungen 2.3 Im...

TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

...k Voraussetzungen 1 ...

SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

...klicht, aber keines der Seitenlichter sehen könnte. c) Kann ein Fahrzeug nicht sicher erkennen, ob es ein anderes überholt, so muß es dies annehmen und entsprechend handeln. ...

PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

...13, 1158)  

BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, bei einer Feuerungswärmeleistung von ...

BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, bei einer Feuerungswärmeleistung von aa) ...