• LuftBODV 3 2009 § 9 Durchbruchstellen (Law)

  ...2) Wenn die Markierungen der Ecken eines Durchbruchbereiches weiter als zwei Meter voneinander entfernt sind, müssen Zwischenmarkierungen mit den Abmessungen neun Zentimeter x drei Zentimeter eingefug...

• LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

  ...2) Flüge in Kabinendruckhöhen von mehr als 3 600 Meter (12 000 Fuß) dürfen nur durchgeführt werden, wenn die an Bord mitgeführte Menge an Sauerstoff zur Versorgung wie folgt ausreicht: ...

• LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

  ...2009 sind turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer Bodenannäherungsw...

• LuftBODV 3 2009 § 28 Ausnahmegenehmigungen (Law)

  ...2, der §§ 16 bis 20 sowie der §§ 24 bis 27 für einen Zeitraum von längstens 12 Monaten erteilen. (2) Die Ausnahmegenehmigung kann mit Auflagen verbunden werden. (3) Da...

• LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

  ...2) Die geltenden Mindestbetriebsbedingungen für die Landung dürfen nicht unterschritten werden.

• SchaumwZwStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn eine der in Absatz 1 Satz 3 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist oder eine angeforderte Sicherheit nicht geleistet wird. Die Erlaubnis kann widerru...

• SchaumwZwStG 2009 § 9 Beförderungen (Allgemeines) (Law)

  ...21 der Systemrichtlinie erfolgen. (2) Für Beförderungen unter Steueraussetzung an Begünstigte im Sinn des Artikels 12 Absatz 1 der Systemrichtlinie ist zusätzlich eine Freistellungsbescheini...

• SchaumwZwStG 2009 § 15 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...2) Die Steuerschuldner nach § 14 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3 haben unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer ist sofort fällig. (3)...

• SchaumwZwStG 2009 § 17 Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren (Law)

  ...215 des Zollkodex sinngemäß.

• SchaumwZwStG 2009 § 18 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...220 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 239 des Zollkodex und das Steuerverfahren gelten die Zollvorschriften sinngemäß. Abweichend von Satz 1 bleiben die §§ 163 und 227 der Abgabenordnung unberührt. ...

• SchaumwZwStG 2009 § 19 Erwerb durch Privatpersonen (Law)

  ...2) Bei der Beurteilung, ob Schaumwein nach Absatz 1 für den Eigenbedarf bestimmt ist, sind die nachstehenden Kriterien zu berücksichtigen: 1. ...

• SchaumwZwStG 2009 § 21 Versandhandel (Law)

  ...2) Wird Schaumwein durch einen Versandhändler mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat in das Steuergebiet geliefert, so entsteht die Steuer mit der Auslieferung an die Privatperson im Steuergebiet. ...

• WHG 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 Absatz 1 Satz 1 des Umweltauditgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. September 2002 (BGBl. I S. 3490), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2509) geä...

• WHG 2009 § 4 Gewässereigentum, Schranken des Grundeigentums (Law)

  ...2) Wasser eines fließenden oberirdischen Gewässers und Grundwasser sind nicht eigentumsfähig. (3) Das Grundeigentum berechtigt nicht 1. ...

• WHG 2009 § 15 Gehobene Erlaubnis (Law)

  ...2 Nummer 3 und 4 nicht erteilt werden. (2) Für die gehobene Erlaubnis gelten § 11 Absatz 2 und § 14 Absatz 3 bis 5 entsprechend.

• WHG 2009 § 20 Alte Rechte und alte Befugnisse (Law)

  ...2. von Bewilligungen nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung über Vereinfachungen im Wasser- und Wasserverbandsrecht vom 10. Februar 1945 (RGBl. I S. 29), ...

• WHG 2009 § 22 Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen (Law)

  Art, Maß und Zeiten der Gewässerbenutzung im Rahmen von Erlaubnissen, Bewilligungen, alten Rechten und alten Befugnissen können auf Antrag eines Beteiligten oder von Amts wegen in einem Ausgleichsverf...

• WHG 2009 § 31 Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen (Law)

  ...2 gilt § 29 Absatz 2 Satz 2 entsprechend.

• WHG 2009 § 34 Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer (Law)

  ...27 bis 31 zu erreichen. (2) Entsprechen vorhandene Stauanlagen nicht den Anforderungen nach Absatz 1, so hat die zuständige Behörde die Anordnungen zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit ...

• WHG 2009 § 40 Träger der Unterhaltungslast (Law)

  ...2 genannten Personen, andere Personen, die aus der Unterhaltung Vorteile haben, oder sonstige Eigentümer von Grundstücken im Einzugsgebiet verpflichtet sind, sich an den Kosten der Unterhaltung zu bet...