• NatSGSpreewV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...lflächen bestehend, Teilfläche I: Forstabteilungen 4, 5, 7, 9 - 12, 98, 99, wobei die nördliche und westliche Begrenzung jeweils 150 m waldeinwärts parallel zu den Grenzen der genannten Forstabteilung...

• UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lfs- und Gefahrstoffe, gefährliche Arbeitsstoffe, Werkstoffbearbeitung, 12. Lagerhaltung, Arbeitsgeräte und Einrichtungen, ...

• WiPrO § 4 Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...lbarer Staatsverwaltung tätig; die Zuständigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Abschlussprüferaufsichtsstelle) bleibt unberührt. Sie führt die ...

• WODrittelbG § 4 Wählerliste (Law)

  ...lvorstand stellt unverzüglich nach seiner Bildung eine Liste der Wahlberechtigten (Wählerliste) auf. Die Wahlberechtigten sollen in alphabetischer Reihenfolge mit Familienname, Vorname, Geburtsdatum a...

• VermAnlG § 4 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...llen die Informationen zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Für die bei diesen Stellen beschäftigten Personen gilt die Verschwiegenheitspflicht nach Satz 1 entsprechend. An eine Stelle eines andere...

• VerschG § 4 (Law)

  ...llen ist, kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Ende des Jahres, in dem der Friede geschlossen oder der Krieg oder das kriegsähnliche Unternehmen ohne Friedensschluß tatsächlich beendigt ist, ein...

• VersFinKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...legende Wahlqualifikationseinheiten aus der Auswahlliste nach Absatz 5. (4) Die Auswahlliste nach Absatz 2 Nummer 2 umfasst folgende Wahlq...

• SVG § 4 (Law)

  ...llen (Berufsförderungsdienste) interne Bildungsmaßnahmen an, an denen Soldaten auf Zeit oder freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes Leistende unentgeltlich teilnehmen können. ...

• SVSaarAnglG § 4 (Law)

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• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...lektronischen Identitätsnachweises: 1. Erklärungen des Ausweisinhabers, die im Rahmen der Antragstellung und Ausweisverwaltung erfolgt sind; ...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...llen. Für die Aufstellung und den Inhalt des Jahresabschlusses gelten § 242, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Abs...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lle Analytik, 21. verfahrenstechnische Arbeiten, 22. ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...2 (BGBl. I S. 22, 227), die zuletzt durch Artikel 440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung mit Diplom- oder Technikerabschluss, d...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...llstudiengang einführen und die jeweiligen Inhalte festlegen. Dabei müssen die in § 1 Absatz 1 und 3 genannten Ausbildungsziele gewahrt bleiben. (2) Die Zulassung als Modellstud...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  ...lendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesanstalt erforderlich...

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan a...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...llen Ausnahmen von der Pflicht zur Gestellung oder Erleichterungen bei der Gestellung vorsehen. Es kann dabei bestimmen, daß in einzelnen Fällen Ausnahmen auch im Verwaltungsweg zugelassen werden könn...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...2001 (BGBl. I S. 3510), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 12 des Gesetzes vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung zugeht, personenbezogene Daten ei...

• BApO § 4 (Law)

  ...linie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22, 2007 Nr. L 271 S. 18) in der jeweils geltenden...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  ...2013 in Kraft.