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SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)
...2004 bis zum 31. Dezember 2007 werden Persönliche Budgets erprobt. Dabei sollen insbesondere modellhaft Verfahren zur Bemessung von budgetfähigen Leistungen in Geld und die Weiterentwicklung von Verso...
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StromNZV § 17 Veröffentlichungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen (Law)
...2) Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen sind verpflichtet, folgende netzrelevanten Daten unverzüglich in geeigneter Weise, zumindest im Internet, zu veröffentlichen: ...
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TEIV § 17 Sonstige Pflichten der benannten Stellen (Law)
...28 Absatz 3 in Verbindung mit Anhang VIII der Richtlinie 2008/57/EG nicht genügt, hat sie unverzüglich das Eisenbahn-Bundesamt zu unterrichten. (2) Eine benannte Stelle hat die benannten Ste...
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StV/WasAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...vom 21. Januar 1958 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 134, i.d.F. der Änderung vom 26. November 1991, Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 2826), - ...
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StVO 2013 § 17 Beleuchtung (Law)
...verhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu benutzen. Die Beleuchtungseinrichtungen dürfen nicht verdeckt oder verschmutzt sein. (2) Mit Begrenzun...
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StVZO 2012 § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)
...2) (weggefallen) (3) Besteht Anlass zur Annahme, dass das Fahrzeug den Vorschriften dieser Verordnung nicht entspricht, so kann die Verwaltungsbehörde zur Vorbereitung einer Ent...
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ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)
...verständigen beauftragen. Zu dem in § 10 Abs. 4 erster Halbsatz des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 20...
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ZuV 2012 § 17 Bestimmung des Effizienzstandards (Law)
...2012 maßgebliche Referenzjahr. (2) Die Produktstandards für gasförmige Brennstoffe nach Anhang 5 Nr. 2 des Zuteilungsgesetzes 2012 gelten nicht für die Verwendung von Synthesegas aus Kohleve...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)
...2422 ...
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BesVNG 2 § 2 Berlin-Klausel (Law)
...vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. ...
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SGB 2 § 2 Grundsatz des Forderns (Law)
...Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person muss aktiv an allen Maßnahmen zu ihrer Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Einglieder...
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PflKartV 1986 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 2, § 15 Absatz 2, § 29 Absatz 2 Satz 2) (Law)
...2.2.7 Gesamttoleranz für 2.2.1 bis 2.2.6 0 6,0 6,0 ...
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ALG Anlage 2 (Law)
...24,227642 18 ...
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BBodSchV Anhang 2 (Law)
...2 Maßnahmenwerte nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes für die direkte Aufnahme von Dioxinen/Furanen auf Kind...
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BesVNG 2 § 1 (Law)
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HStruktG 2 § 5 (Law)
Die §§ 1 bis 4 gelten nicht im Land Berlin.
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HeizölLBV Anlage 2 (Law)
...V (B 2) ------------------------------------------------------------------------------- I für den Zeitraum von - bis ...
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KraftstoffLBV Anlage 2 (Law)
...Vergleichszeitraum des Vorjahres Durchschnittlicher Monatsverbrauch in Litern im dem Antragszeitraum entsprechenden Vergleichszeitraum des Vorjahres ...
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SGB 2 Inhaltsübersicht (Law)
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RechVersV Formblatt 2 (Law)
...2 - 3404; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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