• BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

  (Entfällt)

• BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...ung zugrunde gelegte Jahresbetrag wird nach § 80 BEG in monatlichen Teilbeträgen weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung nach § 123 BEG erreicht ist oder der Entschädigungszeitrau...

• BEGDV 3 § 20 Anzeigepflicht (Law)

  ...uständigen Entschädigungsbehörde die Tatsachen unverzüglich anzuzeigen, die gemäß § 19 zu einer Beendigung der Zahlung der monatlichen Teilbeträge führen. (2) Hat der Verfolgte einen gesetzl...

• BEGDV 3 § 27 Änderung der Verhältnisse (Law)

  ...ung vom Ersten des Monats neu festgesetzt, der dem Monat folgt, in dem die Verhältnisse sich geändert haben. (2) Eine Minderung oder Entziehung der Rente wird mit Ablauf des auf die Zustellu...

• BEGDV 3 § 41b Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

  ...uten Entscheidung entgegen, die auf den durch die Änderungsverordnung geänderten Bestimmungen dieser Durchführungsverordnung beruht. (2) Soweit sich aus der Änderung eine Leistungsverbesseru...

• BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

  ...u der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Ortsklasse Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 (bei einem kinderzuschlagsberechtigten ...

• BewachV 1996 Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...ungs- und Deliktsrecht (§§ 823ff. BGB), Eigentum und Besitz (§§ 903, 854 BGB), Schikaneverbot (§ 226 BGB), wobei Abgrenzungsfragen zu den einschlägigen Vorschriften des StGB (§§ 32 bis 35) aufgezeigt ...

• BewG Anlage 3 Mietwohngrundstücke (Law)

  ...uten mit Ziegelsteinausmauerung, Gebäuden aus großformatigen Bimsbetonplatten oder ähnlichen Platten sowie bei anderen eingeschossigen massiven Gebäuden in leichter Bauausführung ...

• BewG§39DV 3 Eingangsformel (Law)

  ...uf Grund des § 39 Abs. 1 und des § 123 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 10. Dezember 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1861) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates: ...

• EBO Anlage 3 (zu § 9) (Law)

  ...ung infolge der Stellung eines Fahrzeugs im Gleisbogen und unter Berücksichtigung der Spurweite des Gleises (Ausladung), 1.5 Verschiebung aus quasistatischer Seit...

• ErbStDV 1998 Muster 3 (§ 4 ErbStDV) (Law)

  ...ugnahmen auf vorhergehende Angaben durch "dsgl." oder durch Strichzeichen (") usw. sind zu vermeiden. e) Spalte 8 is...

• FPersV Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...ufgenommen +++ Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1914 - 1916

• IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...uteile durch Trennen und Umformen herstellen e) Bauteile, auch aus unterschiedlichen Werkstoffen, zu Baugrup...

• LogAPrO Anlage 3 (zu § 1 Abs. 2) (Law)

  ...3, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1898)

• SGB 3 § 9 Ortsnahe Leistungserbringung (Law)

  ...um Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem örtlichen und überörtlichen Arbeitsmarkt beizutragen. Der Einsatz der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist zur Verbesserung der Wirksamkeit und Steuerung rege...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  ...und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

• SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)

  ...ung der Beschäftigung rechnen müssen und 3. voraussichtlich nach Beendigung der Beschäftigung arbeitslos werden. ...

• SGB 3 § 23 Vorleistungspflicht der Arbeitsförderung (Law)

  ...ur Leistung verpflichtete öffentlich-rechtliche Stelle der Bundesagentur erstattungspflichtig. Für diese Erstattungsansprüche gelten die Vorschriften des Zehnten Buches über die Erstattungsansprüche d...

• SGB 3 § 28 Sonstige versicherungsfreie Personen (Law)

  ...uf Grund des Bezuges einer Sozialleistung (§ 26 Abs. 2 Nr. 1 und 2), soweit ihnen während dieser Zeit ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung zuerk...

• SGB 3 § 32 Eignungsfeststellung (Law)

  ...ur für Arbeit soll Ratsuchende mit deren Einverständnis ärztlich und psychologisch untersuchen und begutachten, soweit dies für die Feststellung der Berufseignung oder Vermittlungsfähigkeit erforderli...