LAP-gbautDV § 30 Wiederholung (Law)

...soll mindestens drei Monate betragen und ein Jahr nicht überschreiten. Die bei der Wiederholung erreichten Rangpunkte und Noten ersetzen die bisherigen. Der Vorbereitungsdienst wird bis zum Ablauf der...

LAP-mDVerfSchV § 30 Prüfungsamt (Law)

...Sorge für die Entwicklung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskommission. (2) Das Prüfungsamt kann Aufgaben auf die Schule für Verf...

LAP-mntDBWVV § 30 Schriftliche Prüfung (Law)

...sowie etwaige besondere Vorkommnisse. (7) § 25 Abs. 5 ist entsprechend anzuwenden. (8) Erscheinen Anwärterinnen oder Anwärter verspätet zu einer Aufsichtsarbeit und wird nicht nach...

RPflG 1969 § 30 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 30 Mehrbedarf (Law)

...sonen, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen, ist, soweit kein abweichender Bedarf besteht, ein Mehrbedarf anzuerkennen ...

SGB 3 § 30 Berufsberatung (Law)

...soweit sie für die Berufswahl und die berufliche Bildung von Bedeutung sind.

PKDBSa § 30 Mindest- und Höchstbeitrag, Beitragsleistung und Beitragsmeldung (Law)

...sorgezulage (§§ 79 ff. EStG). (3) Der an der Abteilung Z 2002 beteiligte Arbeitgeber ist zu einem Arbeitgeberbeitrag nur insoweit verpflichtet, als er ...

SchwbAV 1988 § 30 Förderungsfähige Einrichtungen (Law)

...Soziales bei der Planung neuer oder Erweiterung bestehender Einrichtungen nach Satz 1 Nr. 4 bis 6 beteiligt. (2) Öffentliche oder gemeinnützige Träger eines besonderen Beförderung...

ViehVerkV 2007 § 30 Rinderpass (Law)

...soweit die Begleitpapiere für Rinder ausgestellt worden sind, die im Zeitraum vom 28. Oktober 1995 bis zum 30. Juni 1998 geboren worden sind.

SGB 9 § 30 Früherkennung und Frühförderung (Law)

...sozialpädiatrische, psychologische, heilpädagogische, psychosoziale Leistungen und die Beratung der Erziehungsberechtigten, auch in fachübergreifend arbeitenden Diensten und Einrichtungen, wenn sie un...

SortSchG 1985 § 30 Änderung der Sortenbezeichnung (Law)

...sonst nach § 14 Abs. 1 zur Verwendung der Sortenbezeichnung Verpflichteten durch rechtskräftige Entscheidung die Verwendung der Sortenbezeichnung untersagt worden ist und der Sortenschutzinhaber als N...

StrlSchV 2001 § 30 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (Law)

...sonen nach § 82 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 4 und § 92b Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 3 gilt Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 2 entsprechend. Für die in Satz 2 genannten Personen gelten abweic...

StVO 2013 § 30 Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot (Law)

(1) Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

(1) Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wen...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

Ethanolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderunge...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

AsylVfG 1992 § 30 Offensichtlich unbegründete Asylanträge (Law)

...sonensorgeberechtigten Elternteils unanfechtbar abgelehnt worden sind. (4) Ein Asylantrag ist ferner als offensichtlich unbegründet abzulehnen, wenn di...

AufenthV § 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung (Law)

...sonen.

AP-mDBGSV § 30 Zeugnis (Law)

(1) Die Vorsitzenden der Prüfungsausschüsse erteilen den Anwärterinnen und Anwärtern über das Ergebnis der bestandenen Prüfungen ein Prüfungszeugnis, das mindestens die Abschlussnote sowie die nach § ...

AktG § 30 Bestellung des Aufsichtsrats, des Vorstands und des Abschlußprüfers (Law)

(1) Die Gründer haben den ersten Aufsichtsrat der Gesellschaft und den Abschlußprüfer für das erste Voll- oder Rumpfgeschäftsjahr zu bestellen. Die Bestellung bedarf notarieller Beurkundung. ...