FStrAusbauG § 4 (Law)

...kehr und digitale Infrastruktur, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedarfsplanung berührten Belange, insbesondere die der Raumordnung, des Umwe...

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...kmäler gilt Satz 2 nur, soweit ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist.

GebrMG § 4 (Law)

...können Rechte nicht hergeleitet werden. (6) Der Anmelder kann die Anmeldung jederzeit teilen. Die Teilung ist schriftlich zu erklären. Für jede Teilanmeldung bleiben der Zeitpunkt der ursprü...

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

...Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...k- und Hilfsstoffe und deren Lagerung, 10. Ausrichten und Spannen von Werkzeugen und Werkstücken, ...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

...ktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. im Studium in der Regel nur während der berufspraktischen Studienzeiten. ...

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

(1) Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat o...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...4. Mai 1970 über die planmäßige Gestaltung der sozialistischen Landeskultur in der Deutschen Demokratischen Republik - Landeskulturgesetz - (GBl. I Nr. 12 S. 67), ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...kung und die Umgebungsbedingungen und 2. die Messverfahren und -geräte geeignet sein, die jeweiligen physikalischen Größen z...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet nach der Mehrheit der Anteile oder der Stimmen, die Mehrheit der Anteile oder der Stimmen in dem U...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Kommunikation und Kooperation: 3.1 Kundenorientierte Kommunikation, 3.2 ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ktrotechnik, 14. Metalltechnik, 15. Bedienen von...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grund...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...kenamt herausgegebenen Formblatt oder als Datei entsprechend den vom Deutschen Patent- und Markenamt bekannt gemachten Formatvorgaben einzureichen. (2) Der Antrag muss enthalten...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...4) Die Prüfung ist bestanden, wenn der Bewerber mindestens 60 Prozent der möglichen Gesamtpunktezahl erreicht hat, wobei der in jeder Teilprüfung erzielte Punkteanteil nicht unter 50 Prozent der jewei...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...können der Kasse auch juristische und natürliche Personen beitreten, die verkehrs- und versorgungsbetriebstypische Serviceleistungen (z. B. Reinigung, Werkstätten, Bewachung, Fahrgastkontrollen, u. Ä....