• WoFG § 4 Bauland, sonstige Rahmenbedingungen (Law)

  ...Rahmen der Gesetze dafür Sorge tragen, dass für den Wohnungsbau erforderliche Grundstücke bebaut und erforderliche Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Dabei soll auf die Anforderungen...

• WpAIV § 4 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...4 ergibt. Die Veröffentlichung soll kurz gefasst sein. Ist nach § 15 Abs. 1 Satz 4 und 5 des Wertpapierhandelsgesetzes eine Person, die im Auftr...

• VersatzV § 4 Stoffliche Anforderungen an die Abfälle (Law)

  ...raftwerken, Heizkraftwerken und Heizwerken mit Feuerungsanlagen für den Regelbrennstoff Steinkohle oder Braunkohle eingesetzt werden, die a) ...

• VRV § 4 Schließung des Registerblatts (Law)

  ...ragung der Auflösung an keine weitere Eintragung erfolgt und eine schriftliche Anfrage des Registergerichts bei dem Verein unbeantwortet geblieben ist. (3) Ist ein Registerblatt z...

• UrhG § 4 Sammelwerke und Datenbankwerke (Law)

  ...ramm (§ 69a) ist nicht Bestandteil des Datenbankwerkes.

• SVHV § 4 Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...ranschlagten Einnahmen und Ausgaben in einer Gliederung nach Kontenklassen oder in einer Gruppierung nach bestimmten Arten (Gruppierungsübersicht) 2. ...

• StrabBlPV § 4 Beschlußfähigkeit und Abstimmung (Law)

  ...ramt oder ein diesem vergleichbarer Beschäftigter, 3. zwei bestätigte Straßenbahnbetriebsleiter. ...

• TierSeuchSchBMV § 4 Anzeige und Registrierung (Law)

  ...Rahmen des innergemeinschaftlichen Verbringens oder der Einfuhr transportieren will, hat dies vor Aufnahme der Tätigkeit der zuständigen Behörde...

• ZIV § 4 Definition der Zahlstelle (Law)

  ...rauch, so wird ihr von der nach § 5 zuständigen Behörde ein entsprechender Nachweis ausgestellt, den sie an den Wirtschaftsbeteiligten weiterleitet. (4) Sind der Wirtschaftsbeteiligte und di...

• ZO-Ärzte § 4 (Law)

  ...ragen, in dem er seinen Wohnort hat. Sofern er keinen Wohnort im Geltungsbereich dieser Verordnung hat, steht ihm die Wahl des Arztregisters frei. (2) Der Antrag muß die zur Ein...

• BBauG § 93 Entschädigungsgrundsätze (Law)

  ...4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend. (4) Für die Bemessung der Entschädigung ist der Zustand des Grundstücks in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem die Enteignungsbehörde über den Enteig...

• BinSchPRG § 93 Bergung (Law)

  ...4 bis 584, 585 Absatz 2 und 3, §§ 586 und 587, 606 Nummer 3 in Verbindung mit § 607 Absatz 7 und § 618 des Handelsgesetzbuchs sowie Artikel 8 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche entsprechen...

• GBO § 93 (Law)

  ...ragene nicht der Berechtigte, so hat er dies unverzüglich nach Zustellung des Einleitungsbeschlusses dem Grundbuchamt anzuzeigen und anzugeben, was ihm über die Person des Berechtigten bekannt ist. Ei...

• GVG § 93 (Law)

  ...ragen.

• BäderMeistPrV § 4 Allgemeiner Teil (Law)

  ...rafrecht; 6. Gesundheitsrecht, insbesondere zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten nach dem Bundesseuchengesetz; ...

• ÜblG 1 § 4 (Law)

  ...rates bedarf, für bestimmte Sachgebiete Ausnahmen zulassen. Die für die Ausführung des Haushalts verantwortlichen Bundesbehörden können ihre Befugnisse auf die zuständigen obersten Landesbehörden über...

• BBodSchG § 4 Pflichten zur Gefahrenabwehr (Law)

  ...rauf vertraut hat, daß solche Beeinträchtigungen nicht entstehen werden, und sein Vertrauen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles schutzwürdig ist. (6) Der frühere Eigentümer ...

• BDG § 4 Gebot der Beschleunigung (Law)

  Disziplinarverfahren sind beschleunigt durchzuführen.

• ArbnErfG § 4 Diensterfindungen und freie Erfindungen (Law)

  ...4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für Erfindungen von Beamten und Soldaten.

• BewG§90DV § 4 (Law)

  ...randgebiet ermäßigt sich die Wertzahl, die sich nach den §§ 2 und 3 ergibt, um 10. Als Zonenrandgebiet im Sinne dieser Verordnung sind anzusehen 1. ...