• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...satzstoffe, Brennstoffe, Erzeugnisse oder Verfahren im Labor- oder Technikumsmaßstab dienen; hierunter fallen auch solche Anlagen im Labor- oder Technikumsmaßstab, in denen neue Erzeugnisse in der für...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...Speisefettsäuren Überzugsmittel für Obst qs*) E 470b Magnesiumsalze von Speisefett...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...s Codes über internationale Normen und empfohlene Verfahrensweisen für die Sicherheitsuntersuchung eines Seeunfalls oder eines Vorkommnisses auf See (Unfall-Untersuchungs-Code) (MSC.255(84)), angenomm...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...ssisch 14. Serbisch 1...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...schen Barriere (Erkundungsbohrungen, Strecken) müssen sicher erfasst, verschlossen und abgedichtet werden. Als Planungs- und Dokumentationsgrundlage ist das Risswerk nach § 63 des Bundesberggesetzes h...

• AltPflG § 4 (Law)

  ...s nach § 63 Absatz 3c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genehmigt werden können. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat vor seiner Entscheidung pflegewissenschaftlichen und pflegepädagogischen Sachverst...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, die 1. ausschließlich zur Anwendung bei Zierfisc...

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sen, Flüssigkeiten und festen Stoffen mit Ausnahme von Wasser. (10) Transit-Rohrleitung ist eine Rohrleitung, die vom Festlandsockel oder vom Gebiet eines anderen Staates in den Festlandsock...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...s Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglich...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...schaft oder der Europäischen Union auf Grund des Artikels 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechts...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...stimmungen des Vertrages, auf dem die Ansprüche beruhen, ein Gericht in einem Gläubigerstaat oder eine Schiedsinstanz ausschließlich zuständig ist, es sei denn, daß Gläubiger und Schuldner in gegensei...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...sgehenden Gefahren für das Grundwasser ist eine Sickerwasserprognose zu erstellen. Wird eine Sickerwasserprognose auf Untersuchungen nach Anhang 1 Nr. 3.3 gestützt, ist im Einzelfall insbesondere abzu...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...s Eichpersonal fachlich zu unterweisen. Die Zentralstelle kann sich dabei des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie bedienen. (3) ...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbst...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...sage von einer Pensionskasse oder einem Unternehmen der Lebensversicherung ohne Zustimmung des Arbeitnehmers oder Versorgungsempfängers übernommen werden, wenn sichergestellt ist, dass die Überschussa...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...selbstständigen Ausbildungseinheiten (Zeiteinheiten) von jeweils mindestens sieben Unterrichtseinheiten erteilt werden; die Unterrichtseinheiten können bei verschiedenen Ausbildungsstätten absolviert ...

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...spruch sowie der Anspruch auf eine Vertragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis ...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...sministerium für Bildung und Forschung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten über die Prüfung, insbesondere über Zulassungsvoraussetzungen, Inhalt, Gliederung, Verfahren, ...

• BSeeSchG § 4 (Law)

  ...s Bundes nach § 1 Nummer 3 fallen, gelten die Vorschriften der Strafprozessordnung und des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten entsprechend. (2) Soweit Behörden und Beamte des Bundes die Aufg...

• BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktis...