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BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)
...59 des Strafgesetzbuchs vorbehaltene Strafe sowie alle kraft Gesetzes eintretenden oder in der Entscheidung neben einer Strafe oder neben Freisprechung oder selbständig angeordneten oder vorbehaltenen...
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HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrolli...
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HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)
...Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an die Einstellungsbehörde zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...
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HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)
...bereich Hufbeschlag bei einem anerkannten Hufbeschlagschmied ausgebildet worden sind, sind abweichend von Absatz 1 zur Prüfung zuzulassen, wenn sie den Besuch eines Vorbereitungslehrgangs nach § 8 nac...
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KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)
...beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen die Bedingungen näher zu bestimmen, unter denen für bestimmte Stoff...
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MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)
...Berücksichtigen arbeitsrechtlicher Vorschriften und Bestimmungen bei der Gestaltung individueller Arbeitsverhältnisse und bei Fehlverhalten von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, insbesondere unter Be...
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KHBV § 5 Einzelvorschriften zum Jahresabschluß (Law)
...bschreibungen auf die aus Eigenmitteln des Krankenhausträgers vor Beginn der Förderung beschafften Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, für die ein Ausgleich für die Abnutzung in der Zeit ab Begi...
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ModellBTechAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...
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IntFamRVG § 5 Übersetzungen bei ausgehenden Ersuchen (Law)
...Beschafft die antragstellende Person erforderliche Übersetzungen für Anträge, die in einem anderen Staat zu erledigen sind, nicht selbst, veranlasst die Zentrale Behörde die Übersetzungen auf Kosten d...
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LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)
...bereiche des Flughafens bestreifen und gefährdete Flugzeuge durch bewaffnete Standposten sichern. (2) Die Luftsicherheitsbehörde kann Fluggäste, Mitarbeiter der Flugplatzbetreib...
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LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)
...bracht, ändert die zuständige Stelle die Musterzulassung oder erteilt eine andere Musterzulassung. Die Änderung des zugelassenen Musters, die nicht vom Inhaber der Musterzulassung entwickelt wurde, wi...
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RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...Berücksichtigung des betrieblichen Bedarfs und der Mitarbeiterinteressen planen und veranlassen, 6. Mitarbeiter bezüglich Le...
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SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)
...Buchstaben B und einem Buchstaben für die jeweilige Tierart sowie einer Folge von vier Ziffern. Als Buchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, fü...
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SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)
...Betrieb befördert werden.
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SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)
...bundenen Übertragungsnetze bis zum Endgerät des Nutzers die Grenzwerte für Störfeldstärke nach Anlage 2 einhalten. Der Betreiber ist verpflichtet, die Überprüfung des leitergebundenen Übertragungsnetz...
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PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)
...ben des Engineerings unter technischen, organisatorischen, betriebswirtschaftlichen und personellen Gesichtspunkten, sowie unter Beachtung von Vorschriften, Regelwerken und Vorgaben bearbeiten und dab...
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NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)
...Bundeswasserstraßen in dem Nationalpark "Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffah...
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RAG 21 § 5 (Law)
...beträge aus Beiträgen der Höherversicherung; bei Waisenrenten ist Anpassungsbetrag der Rentenzahlbetrag nach Abzug des Erhöhungsbetrags nach § 1269 Satz 3 und 4 der Reichsversicherungsordnung, § 46 Sa...
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TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)
...bereich oder Nummernteilbereich neu bereitgestellt wird und Anträge auf Zuteilung bestimmter Nummern berücksichtigt werden sollen. Absatz 2 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. (4) Wird eine orig...
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WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)
...besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).