-
BNatSchG 2009 § 13 Allgemeiner Grundsatz (Law)
...sacher vorrangig zu vermeiden. Nicht vermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen sind durch Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen oder, soweit dies nicht möglich ist, durch einen Ersatz in Geld zu kompensier...
-
BNDG § 13 Kooperation im Rahmen der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung (Law)
...satz 1 mit einer ausländischen öffentlichen Stelle ist zulässig, wenn 1. sie den Zielen des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 dient und ...
-
BOKraft 1975 § 13 Beförderung von Personen (Law)
...sachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebs oder für die Fahrgäste darstellt.
-
ChemSanktionsV § 13 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)
...satz 2 Unterabsatz 1 Satz 2, Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 2 oder Artikel 10 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit Artikel 11 Absatz 2 Unterabsatz 2, einen dort genannten Behäl...
-
BSV 1994 § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.
-
ButtV 1997 § 13 Gütezeichen für Markenbutter (Law)
...sanforderungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 erfüllt. (4) Für Widerruf, Wiedererteilung und Erlöschen des Prüfzertifikats gilt § 8 Abs. 2 bis 4 entsprechend. (5) Im Falle der Verwendung de...
-
GüKGrKabotageV 2012 § 13 Definition (Law)
...samtstrecke zum Teil im Inland und zum Teil im Ausland liegt und 3. die Beförderung auf der Straße im Inland lediglich zw...
-
GasNZV 2010 § 13 Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität (Law)
...satz 1 sind in dem Umfang, in dem sie das in Übereinstimmung mit § 17 Absatz 1 der Anreizregulierungsverordnung gebildete Entgelt übersteigen, auf dem Regulierungskonto nach § 5 der Anreizregulierungs...
-
HkNDV § 13 Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage (Law)
...samtanlage zu übermitteln. (2) Bei der Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus einer Anlage, die gemäß Absatz 1 Satz 1 registriert wurde, wird als Inbetriebnahmezeitpunkt der Zeitp...
-
GtDWSVVDV § 13 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)
...sabschnitt Ausbildungsort Dauer 1 berufspraktisc...
-
KVLG 1989 § 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (Law)
...Satz 1, § 46 Satz 1 und 2, § 47 Abs. 1 Satz 6 und 7, § 48 Abs. 3 und die §§ 49 bis 51 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.
-
IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...saufgabe, die situative Gesprächsphasen und schriftliche Aufgabenstellungen beinhaltet. Die Prüfungszeit beträgt höchstens acht Stunden, wobei die situativen Gesprächsphasen insgesamt höchstens zehn M...
-
ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
-
LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)
...sabläufen und dem Zusammenwirken innerhalb des Amts und mit anderen Dienststellen vertraut gemacht. Je nach dem Ausbildungsstand und den organisatorischen Möglichkeiten sollen sie einzelne Geschäftsvo...
-
LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
(1) Der Vorbereitungsdienst gliedert sich in folgende Ausbildungsabschnitte: ...
-
LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...sammen mindestens 2.200 Lehrstunden. (3) Die Ausbildung wird in folgenden Abschnitten durchgeführt: ...
-
LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)
(1) Die Prüfungskommission besteht in der Regel aus vier Mitgliedern. Die Mitglieder sind unabhängig und an Weisungen nicht gebunden. Mitglieder sind 1. ...
-
LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)
Für die Referendarinnen und Referendare sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind...
-
PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)
Das elektronische Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises ist mit einer kontaktlosen Schnittstelle ausgestattet und benötigt für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesege...
-
SLV 2002 § 13 Einstellung mit einem höheren Dienstgrad, Nachbeförderung (Law)
...satz 1 Nummer 1 erfüllen, sich mindestens für drei Jahre zum Dienst in der Bundeswehr verpflichten und eine Eignungsübung mit Erfolg abgeleistet haben. (3) Abweichend von § 5a Absatz 1 und §...