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SGB 5 § 312 (Law)
...allen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...5 9 5 C Verfahrensmerkmal (VFMM) SOZHI (Sozialhilfe) ...
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SPV Anlage 5 (Law)
...5 1 5 5000 4548 576 ...
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AVAG 2001 § 15 Statthaftigkeit und Frist (Law)
...574 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 der Zivilprozessordnung statt. (2) Die Rechtsbeschwerde ist innerhalb eines Monats einzulegen. (3) Die Rechtsbeschwerdefrist ist eine Notfrist und b...
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AUG 2011 § 15 Behandlung einer vorläufigen Entscheidung (Law)
...altlich der Bestätigung durch das ersuchte Gericht ergangen ist, als eingehendes Ersuchen auf Erwirkung eines Unterhaltstitels. § 8 Absatz 3 und § 14 Absatz 3 Satz 1 gelten entsprechend.
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BBG 2009 § 15 Rechtsfolgen nichtiger oder zurückgenommener Ernennungen (Law)
...alige Ernennung nichtig oder zurückgenommen worden, hat die oder der Dienstvorgesetzte jede weitere Wahrnehmung der Dienstgeschäfte zu verbieten. Bei Nichtigkeit ist das Verbot erst dann auszusprechen...
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AAppO § 15 Bestehen und Wiederholung von Prüfungen (Law)
(1) Ein Prüfungsabschnitt ist bestanden, wenn die Prüfungen in allen Fächern bestanden sind. Die Pharmazeutische Prüfung ist bestanden, wenn die drei Prüfungsabschnitte bestanden sind. (2) E...
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AbgG § 15 Bezug anderer Tage- oder Sitzungsgelder (Law)
...ale einbehalten, jedoch nicht mehr als die aus anderen öffentlichen Kassen geleisteten Tage- oder Sitzungsgelder. Das gleiche gilt für Auslandsdienstreisen, die auf einen Sitzungstag fallen.
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BBiG 2005 § 15 Freistellung (Law)
...alb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind.
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AP-mDBGSV § 15 Zeit, Ort und Ablauf der Prüfungen (Law)
...5 Abs. 2 Nr. 1 und 2 genannten Fächern eine fächerübergreifende praktische Prüfung abzulegen.
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BEGDV 3 § 15 Erreichbare Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (Law)
...als Anlage 4 beigefügten Besoldungsübersicht zu entnehmen. (2) Für die Einreihung in die Lebensaltersstufen der Besoldungsübersicht ist das Lebensalter des Verfolgten am Ende des Entschädigu...
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BergtechAusbV § 15 Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung (Law)
...alkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn 1. der Prüfungsbereich schlechter als mit „ausreichend“ bewertet ...
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BetrVG § 15 Zusammensetzung nach Beschäftigungsarten und Geschlechter *) (Law)
...52) gilt § 15 (Artikel 1 Nr. 13 des BetrVerf-Reformgesetzes) für im Zeitraum des Inkrafftretens bestehende Betriebsräte erst bei deren Neuwahl. ...
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BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
...allbehandlungsanlage hat die Öffentlichkeit nach erstmaliger Kalibrierung der Messeinrichtung zur kontinuierlichen Feststellung der Emissionen nach § 8 Abs. 4 und erstmaligen Einzelmessungen nach § 11...
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BinSchUO 2008 § 15 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)
...alle der Anhänge II bis IV, IX und XII gilt dies jedoch nur, soweit sie aufgrund der Empfehlungen 1. der Zentralkommission für die Rheinschif...
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BioSt-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)
...alent je Megajoule Biomasse (g CO 2eq /MJ) die Treibhausgasemissionen angeben, die durch sie und alle von ihnen mit der Herstellung oder Lieferung der B...
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BierStG 2009 § 15 Steuererklärung, Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)
(1) Die Steuerschuldner nach § 14 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 erste Alternative und Nummer 3 haben über Bier, für das in einem Monat die Steuer entstanden ist, spätestens am siebten Tag des auf die Steue...
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ELV 2004 § 15 Probezeit (Law)
...als Probezeit, wenn eine den Laufbahnanforderungen gleichwertige Tätigkeit ausgeübt wird. Die Feststellung über die Bewährung in der Probezeit trifft die oberste Dienstbehörde oder die von ihr bestimm...
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ErbStG 1974 § 15 Steuerklassen (Law)
...alle übrigen Erwerber und die Zweckzuwendungen. (1a) Die Steuerklassen I und II Nr. 1 bis 3 gelten auch dann, wenn die Verwandtschaft durch Annahme als Kind bürgerlich-rechtlich e...
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BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)
...allem der Wert der eingebrachten Baustoffe und der Selbsthilfe, 3. der Wert des eigenen Baugrundstücks und der Wert verwende...