• HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)

  ...kein Heimbeirat oder besteht sechs Wochen vor Ablauf der Amtszeit des Heimbeirates kein Wahlausschuss, so hat die Leitung des Heims den Wahlausschuss zu bestellen. Soweit hierfür Wahlberechtigte nicht...

• KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)

  ...kann der Prüfungsteilnehmer auf Antrag von der zuständigen Stelle freigestellt werden, wenn er vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor ...

• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  ...keit in der Öffentlichkeit darf Kindern und Jugendlichen nur auf Volksfesten, Schützenfesten, Jahrmärkten, Spezialmärkten oder ähnlichen Veranstaltungen und nur unter der Voraussetzung gestattet werde...

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV) in der jeweils geltenden Fassung ganz oder teilweise von den theoretischen...

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...kt maßgeblich, zu dem das Recht erworben wurde. (4) Kommt Rechten nach den Absätzen 2 und 3 derselbe Tag als ihr Zeitrang zu, so sind die Rechte gleichrangig und begründen gegeneinander kein...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...6) Im Qualifikationsschwerpunkt „Printmedienkalkulation und Produktionsplanungssysteme“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Kalkulationen auftragsbezogen durchführen zu können. Dazu gehört, Kunden...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  ...kt sich insbesondere auf 1. die Identität und Struktur der beteiligten Gesellschaften, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betr...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  ...kombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn sie im Kombinierten Verkehr einsetzbar sind. (2) Kombinierter Verkehr im Sinne des Absatzes 1 ist der Transport von ...

• PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)

  ...keit des Wohnortes oder des Straßennamens erforderlich ist. Darüber hinaus wird auch die Postleitzahl erfasst.

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  ...können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Gebührenschuldner sowie des...

• ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)

  ...keit seiner Geschäftsorganisation, insbesondere die Einrichtung eines angemessenen Risikomanagements, sowie über die Einhaltung der weiteren aufsichtlichen Vorgaben gewonnen werden kann. Hinsichtlich ...

• ZO-Zahnärzte § 6 (Law)

  ...Kassenzahnärztlichen Vereinigung, einer Krankenkasse oder eines Landesverbands der Krankenkassen in den Registerakten eingetragen. Der Zahnarzt ist zu dem Antrag auf Eintragung zu hören, falls er die ...

• PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)

  ...können. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte geprüft werden: 1. Ermitteln und Bestimmen des qualitativen und quantitativen ...

• ProdTechAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage 2 für das erste bis dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, so...

• RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten eingegangen werden. (2) Der Wert der Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen mit verbundenen Unternehm...

• OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...k und Pleoptik, 5. Neuroophthalmologie, 6. Optik...

• SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)

  ...k oder der seemännischen Praxis bleibt unberührt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur macht den Abschnitt E betreffende Änderungen und Ergänzungen im Verkehrsblatt bekannt. ...

• PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)

  ...keit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhoben werden.

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.