• KfSachvG § 6 Tätigkeit der Sachverständigen und Prüfer (Law)

  ...und dürfen von der Zahl und dem Ergebnis der Prüfungen wirtschaftlich nicht abhängig sein. (1a) Amtlich anerkannte Sachverständige und Prüfer dürfen ihre Tätigkeiten - ausgenommen solche nac...

• MPG § 6 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)

  ...undlegenden Anforderungen nach § 7, die auf sie unter Berücksichtigung ihrer Zweckbestimmung anwendbar sind, erfüllt sind und ein für das jeweilige Medizinprodukt vorgeschriebenes Konformitätsbewertun...

• SÜG § 6 Rechte der betroffenen Person und der mitbetroffenen Person (Law)

  ...undes oder eines Landes zur Folge hätte, insbesondere bei Sicherheitsüberprüfungen der Bewerberinnen und Bewerber bei den Nachrichtendiensten des Bundes. (2) Liegen im Hinblick auf die mitbe...

• UVSV § 6 Gleichwertigkeit vergleichbarer Qualifikationen aus anderen EU- und EWR-Staaten (Law)

  ...6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22, L 271 vom 16.10.2007, S. 18, L ...

• WDO 2002 § 6 Belehrung über Rechtsmittel und Rechtsbehelfe (Law)

  ...und über die Form und Frist der Anfechtung schriftlich zu belehren.

• UmstGeldInstV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...6 vom 7. Mai 1949 und Nr. 55 vom 9. Juli 1949) verzeichnet sind, gilt Absatz 1 unter Zugrundelegung der sich nach diesem Kurszettel ergebenden Werte. (3) Für Schuldverschreibungen und Schuld...

• SzVersFachwPrV § 6 Bewertungen der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...und 2 auszustellen. Im Falle der Freistellung von Prüfungsleistungen nach § 5 sind Ort und Datum der anderweitig abgelegten Prüfung sowie die Bezeichnung des Prüfungsgremiums anzugeben.

• StGebO 2011 § 6 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)

  ...und Kostenschuldnerschaft enthalten. (2) Die Gebühren-Nummer 259 der Anlage ist mit Ablauf des 31. Dezember 2026 nicht mehr anzuwenden.

• ZweiradFortbV § 6 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Organisation, Kooperation und Kommunikation“ (Law)

  ...und Angebote kundenorientiert formulieren und dem Kunden erklären, 4. Kundenreklamationen unter Berücksichtigung von Garantie- und Gewährlei...

• BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

  ...und dem Verwaltungsrat berichtspflichtig. Er erstattet seine Berichte in regelmäßigen, mindestens vierteljährlichen Abständen. Außerdem ist der Aufsichtsbehörde und dem Vorsitzenden des Verwaltungsrat...

• BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

  ...6 (BGBl. I S. 1142) müssen so lange nicht angewandt werden, wie alle Mitglieder des Aufsichtsrats und des Prüfungsausschusses vor dem 17. Juni 2016 bestellt worden sind.

• AltZertG § 12 Gebühren (Law)

  ...und Inhalt nicht abweicht und 2. der Anbieter bei seinem Antrag zusätzlich die Zertifizierungsstelle mit ihrer Postanschrift, die Zertifizie...

• AStG § 12 Steueranrechnung (Law)

  ...unde liegenden Zwischeneinkünfte als Hinzurechnungsbetrag in entsprechender Anwendung des § 34c Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes und des § 26 Abs. 1 und 6 des Körperschaftsteuergesetzes angere...

• AtVfV § 12 Verlauf (Law)

  (1) Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Der den Erörterungstermin leitende Vertreter der Genehmigungsbehörde (Verhandlungsleiter) entscheidet darüber, wer außer dem Antragsteller und denjenige...

• AuslSchuldAbkAG § 12 (Law)

  ...und seinen Anlagen erledigt sind, darf ein Schuldner Zahlungen und sonstige Leistungen nicht bewirken, wenn 1. sie die Erfüllung einer Schuld...

• BeamtVG § 12 Ausbildungszeiten (Law)

  ...und des Einsatzdienstes der Feuerwehr können verbrachte Zeiten einer praktischen Ausbildung und einer praktischen hauptberuflichen Tätigkeit an Stelle einer Berücksichtigung nach Absatz 1 bis zu einer...

• AGOZV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 1 Nr. 3 des Saatgutverkehrsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgeg...

• AgrStatG § 12 Erhebungseinheiten (Law)

  Erhebungseinheiten der Baumschulerhebung (Baumschulen) sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1 mit Baumschulflächen von mindestens 0,5 Hektar; nicht mit einzubeziehen sind Pflanzgärten in Forstbetrieben....

• AHStatDV § 12 (Law)

  (weggefallen)