ZensG 2011 § 24 Kosten der Übermittlungen an das Statistische Bundesamt (Law)

...tatistische Bundesamt werden nicht erstattet.

SGB 2 § 24 Abweichende Erbringung von Leistungen (Law)

...tausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, 2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaf...

PostG 1998 § 24 Nachträgliche Überprüfung genehmigter Entgelte (Law)

(1) Werden der Regulierungsbehörde Tatsachen bekannt, die die Annahme rechtfertigen, daß genehmigte Entgelte nicht den Maßstäben des § 20 Abs. 2 Nr. 2 oder 3 entsprechen, leitet die Regulierungsbehörd...

PostRDV § 24 Überwachung der Zahlungsvoraussetzungen bei Inlandszahlungen (Law)

(1) Der Renten Service wertet die ihm nach § 101a des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch übermittelten Daten im Rahmen der Zweckbestimmung der Übermittlung aus, um beim Tod des Berechtigten bei laufenden...

RechPensV § 24 Sonstige pensionsfonds- technische Erträge für eigene Rechnung (Law)

...tattungen, 2. die Erträge aus den Zuwendungen...

RPflG 1969 § 24 Aufnahme von Erklärungen (Law)

(1) Folgende Geschäfte der Geschäftsstelle werden dem Rechtspfleger übertragen: 1. die Aufnahme von Erklärung...

SchwbWO § 24 Vorbereitung der Wahl der Schwerbehindertenvertretung der Richter und Richterinnen (Law)

...Tag und Zeit der Wahlversammlung. (2) Ist in dem Gericht eine Schwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Richter u...

RöV 1987 § 24 Berechtigte Personen (Law)

...7 (BGBl. I S. 2686) geändert worden ist, 2. Personen mit einer staatlich geregelten, staatlich anerkannten oder staatlich überwachten erfolg...

NAV § 24 Unterbrechung des Anschlusses und der Anschlussnutzung (Law)

...tage im Voraus anzukündigen. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant zu einer entsprechenden Ankündigung verpflichtet ist. (5) Der Netzbetreiber hat die Unterbrechung des Netzanschlusses und d...

NDAV § 24 Unterbrechung des Anschlusses und der Anschlussnutzung (Law)

...tage im Voraus anzukündigen. Dies gilt nicht, soweit der Lieferant zu einer entsprechenden Ankündigung verpflichtet ist. (5) Der Netzbetreiber hat die Unterbrechung des Netzanschlusses und d...

ViehVerkV 2007 § 24 Deckregister (Law)

...Tag des Deckaktes.

WHG 2009 § 24 Erleichterungen für EMAS-Standorte (Law)

(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, zur Förderung der privaten Eigenverantwortung für EMAS-Standorte durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Erleichterungen zum Inhalt ...

WeinÜV 1995 § 24 Begleitpapier, ergänzende Vorschrift (Law)

...7 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 in den Begleitpapieren anstelle der Volumenmasse die Dichte in Grad Oechsle angegeben werden.

VStG 1974 § 24 Neufassung (Law)

Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, den Wortlaut dieses Gesetzes in der jeweils geltenden Fassung mit neuem Datum, unter neuer Überschrift und in neuer Paragraphenfolge bekanntzumachen...

VwGO (XXXX) §§ 7 bis 8 (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 7 bis 8b (weggefallen) (Law)

AltPflG § 7 (Law)

...71 des Elften Buches Sozialgesetzbuch beschäftigt waren, die Dauer der Maßnahme gegenüber der Regelausbildung um ein Drittel der Ausbildungszeit zu verkürzen. (4) Auf Antrag sol...

BäderFAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...tandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll in der Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Aus...

BBankG § 7 Vorstand (Law)

...tand. Er leitet und verwaltet die Bank. Er beschließt ein Organisationsstatut, das die Zuständigkeiten innerhalb des Vorstands und die Aufgaben, die den Hauptverwaltungen übertragen werden können, fes...

AsphAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.