• InfElekAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Der Ausbildungsberuf Informationselektroniker/Informationselektronikerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 22, Informationstechniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt...

• KHG § 1 Grundsatz (Law)

  ...rantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen. (2) Bei der Durchführung des Gesetzes ist die Vielfalt der Krankenhausträger zu...

• MedienFortbV § 1 Fortbildungsabschlüsse (Law)

  ...1. Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Printmedien, 2. Geprüfter Medienfach...

• MontanMitbestGErgG § 1 (Law)

  ...1. Mai 1951 - Bundesgesetzbl. I S. 347 - (Montan-Mitbestimmungsgesetz) ein Mitbestimmungsrecht haben, regelt sich nach den Vorschriften dieses Gesetzes.

• MPAFHBundV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ration“ an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) und eine anschließende oder das Studium begleitende berufspraktische Einführung in die Laufbahn des höheren nichttechni...

• SiSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Silberschmied/Silberschmiedin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf...

• SportSeeSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 Nr. 3 der Schiffssicherheitsverordnung in der jeweils gültigen Fassung erteilt worden ist. (3a) Wer ein Traditionsschiff führt, bedarf einer Fahrerlaubnis. Bei Traditionsschiffen bis 15 Me...

• StBerG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. in Angelegenheiten, die durch Bundesrecht, Recht der Europäischen Union oder der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum geregelte Steuern...

• SVG § 1 (Law)

  ...1, der §§ 4, 7, 8 und 41 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1, des § 41 Absatz 2 sowie der §§ 46, 48, 63 bis 63c und 63e bis 63g gilt nicht für Soldaten auf Zeit, die keinen Anspruch auf Besoldung haben (§ 3 Ab...

• ZIV § 1 Zielsetzung (Law)

  Die inländischen Zahlstellen haben die für die Durchführung dieser Verordnung notwendigen Aufgaben unabhängig davon wahrzunehmen, wo der Schuldner der den Zinsen zugrunde liegenden Forderung niedergel...

• OrthoptAPrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht und die in Anlage 2 aufgeführte praktische Ausbildung.

• SchKiSpV § 1 Geltungsbereich (Law)

  (1) Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Versorgung der - Schüler der allgemeinbildenden Schulen ...

• SeeSpbootV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...14, 15, 17 und 19, nicht für Sportboote, die mit Gestellung eines Bootsführers oder einer Besatzung gegen Entgelt überlassen werden und der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I...

• SchleusV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1. Brunsbüttel landseitig durch Umzäunungen oder Hinweisschilder, wasserseitig östlich durch die Verbindungslinie vom Anleger Kreystraße ...

• PStV § 1 Standesamt (Law)

  ...1) Jedes Standesamt führt eine Bezeichnung. Bei gleichnamigen Standesämtern ist ein unterscheidender Zusatz hinzuzufügen. (2) Amtssitz sind die Diensträume des Standesamts.

• NATOTrStatVtrG § 1 (Law)

  Soweit die Behörden des Entsendestaates die Gerichtsbarkeit ausüben, sind die Strafverfolgungsbehörden auf deren Ersuchen befugt, zur Erfüllung der sich aus Artikel VII Abs. 5 Buchstabe a und Abs. 6 B...

• NatSGmElbeV § 1 Festsetzung (Law)

  ...1) Das Gebiet Mittlere Elbe in dem im § 2 näher bezeichneten Umfang wird als Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) Das Gesamtgebiet erhä...

• RuStAG § 1 (Law)

  Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

• RVG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...rausschusses, Nachlassverwalter, Zwangsverwalter, Treuhänder oder Schiedsrichter oder für eine ähnliche Tätigkeit. § 1835 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleibt unberührt. (3) Die Vorsch...

• VermG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1 bis 4 ein. (6) Dieses Gesetz ist entsprechend auf vermögensrechtliche Ansprüche von Bürgern und Vereinigungen anzuwenden, die in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 aus rassis...