WeinÜV 1995 Anlage 1 (zu § 35 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...sbetrieb Hessisches Landeslabor (LHL), Standort Wiesbaden, 17. Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Dienststelle...

StrabBO 1987 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 5 Nummer 1) (Law)

...1 Andreaskreuz Der Blitzpfeil in der Mitte des Andreaskreuzes zeigt an, daß die Strecke elektrische Fahrleitung hat ...

StBAPO 1977 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...stelle: BGBl. I 2012, 1133)

WWSUG (XXXX) §§ 1 bis 3 (weggefallen) (Law)

BImSchV 1 2010 § 14 Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen (Law)

...sserstoff, Biogas, Klärgas, Grubengas, Stahlgas, Hochofengas oder Raffineriegas eingesetzt werden, sowie Feuerungsanlagen, bei denen naturbelassenes Erdgas oder Erdölgas jeweils an der Gewinnungsstell...

BewG§39DV 3 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

...spiel: Bei dem Hauptbewertungsstützpunkt B 33.01 handelt es sich um den ersten Hauptbewertungsstützpunkt des gärtnerischen Nutzungsteils Baumschulen in Nordrhein-Westfalen, Ob...

BITV 2.0 Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

...s Links Ziel und Zweck eines Links sind aus dem Linktext selbst ersichtlich. 2.4.10 Abschnittsüberschriften Es sind Abschnittsüberschri...

MitbestGWO 1 2002 § 4 Bildung des Betriebswahlvorstands (Law)

...swahlvorstand wird unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.

MitbestGWO 1 2002 § 7 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

...stand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit seiner Mitglieder. Über jede Sitzung des Betriebswahlvorstands ist eine Niederschrift aufzunehmen, die mindestens den Wortlaut der Beschlüsse...

MitbestGWO 1 2002 § 18 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...swahlvorstand bekannt ist, dass sie im Zeitpunkt der Abstimmung nach der Eigenart ihres Beschäftigungsverhältnisses voraussichtlich nicht im Betrieb anwesend sein werden (insbesondere im Außendienst, ...

MitbestGWO 1 2002 § 22 Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses (Law)

...swahlvorstand macht das Abstimmungsergebnis für die Dauer von zwei Wochen in gleicher Weise wie das Abstimmungsausschreiben bekannt.

MitbestGWO 1 2002 § 24 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

...ss das Nachrücken eines Ersatzmitglieds, dessen Wahl nach dem 31. Dezember 2015 erfolgt ist, ausgeschlossen ist, wenn dadurch der Geschlechteranteil nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes nicht mehr eingehalt...

MitbestGWO 1 2002 § 27 Wahlvorschläge für Ersatzmitglieder (Law)

...s als Ersatzmitglied des Aufsichtsrats vorgeschlagen wird. In dem Wahlvorschlag ist kenntlich zu machen, wer als Mitglied und wer als Ersatzmitglied des Aufsichtsrats vorgeschlagen wird. § 25 Abs. 5 S...

MitbestGWO 1 2002 § 32 Prüfung der Wahlvorschläge (Law)

...1) Der Betriebswahlvorstand bestätigt dem Vorschlagsvertreter schriftlich den Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags. (2) Der Betriebswahlvorstand bezeichnet den Wahlvorschlag, wenn er...

MitbestGWO 1 2002 § 40 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

...schlag insgesamt weniger Bewerberinnen und Bewerber enthält, als Höchstzahlen auf ihn entfallen, so gehen die überschüssigen Sitze auf die folgenden Höchstzahlen der anderen Wahlvorschläge desselben W...

ITKTAusbV Anlage 1 Teil A (zu § 5) (Law)

...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Aufgaben und Stellung des Ausbildungsbetriebes im gesamtwirtschaftlichen Zusam...

MitbestGWO 1 2002 § 58 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...1) Sind für einen Wahlgang mehrere Wahlvorschläge eingereicht, so ermittelt der Betriebswahlvorstand durch das Los nach Ablauf der in § 54 Abs. 1 Satz 3, § 56 Abs. 2 und § 57 Abs. 1 Satz 1 bezeichnete...

MitbestGWO 1 2002 § 71 Mitteilung an die Delegierten (Law)

...14 Abs. 1 des Gesetzes) oder dass er verhindert (§ 14 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes) ist, so verständigt er den Ersatzdelegierten (§ 14 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes) in gleicher Weise wie die Delegierten. ...

MitbestGWO 1 2002 § 83 Liste der antragsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Law)

...s Betriebswahlvorstands eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt, die nach § 23 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes für die Abberufung dieses Aufsichtsratsmitglieds antragsberechtigt sind. Die §§ 8 bis 11 s...

UVSV Anlage 1 (zu § 2 Nummer 4; § 4 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

...s Ergebnis näher an 2 als an 3 ist); ist das Ergebnis 2,8, entspricht der ermittelte Hauttyp eher Hauttyp III (weil das Ergebnis näher an 3 ist als an 2). Dabei ist zu bedenken, dass es sich...