• SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)

  ...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...1) Die Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex in die Bezirksversorgungspläne und Kreisversorgungskonzeptionen einzuordnen. (2) Als Min...

• SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

  ...1) Die Räte der Bezirke können den wirtschaftsleitenden Organen des sozialistischen Einzelhandels Aufgaben der Leitung, Planung und Organisation der Schüler- und Kinderspeisung übertragen, insbesonder...

• SozhiDAV Anlage 1 (Law)

  ...16 140 154 15 C Vorsatzwort (VOSZWT) ...

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...12. März 1982 (Beilage 13/82 BAnz. Nr. 59 vom 26. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige exp...

• SprengV 1 § 17 (Law)

  ...15/EWG des Rates (ABl. L 94 vom 5.4.2008, S. 8), die durch die Richtlinie 2012/4/EU (ABl. L 50 vom 23.2.2012, S. 18) geändert worden ist, ein System der eindeutigen Identifizierung und Rückverfolgbark...

• SprengV 1 § 18c (Law)

  Sprengzubehör darf nur verwendet werden, wenn es mit den folgenden Angaben gekennzeichnet ist: 1. Bezeichnung des jeweiligen Spr...

• SprengV 1 § 21 (Law)

  ...1) Soweit sich die nach § 14 Absatz 1 Satz 1 erforderliche Anleitung auf einzelnen Gegenständen nicht anbringen lässt, genügt die Anbringung auf der kleinsten Verpackungseinheit. Enthält eine kleinste...

• SprengV 1 § 25 (Law)

  ...1 Absatz 4 Nummer 1 des Sprengstoffgesetzes, die nicht nach den §§ 14 bis 18 dieser Rechtsverordnung gekennzeichnet sind, dürfen den in § 1a Absatz 1 bis 5 des Sprengstoffgesetzes genannten Stellen au...

• SprengV 1 § 40 (Law)

  ...1 und 2 sowie § 36 entsprechend. Im Übrigen gelten die §§ 10 und 11 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes entsprechend. (3) Ist für die angestrebte Tätigkeit eine Fachkundeprüfung vo...

• SprengV 1 § 41 (Law)

  ...16 des Gesetzes auf der Grundlage der automatisierten Datenverarbeitung ist zulässig. In diesem Fall ist Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie Absatz 5 Satz 1 nicht anzuwenden. Es ist sicherzustellen, dass Eint...

• SprengV 1 § 42 (Law)

  ...1) Das Verzeichnis muß mindestens enthalten: 1. die Bezeichnung des Betriebes sowie den Namen der Person und ihres Stellvertreters, die das V...

• SprengV 1 § 46 (Law)

  ...1 Abs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 14 Absatz 1, 5 oder 6, § 18 Absatz 1 oder § 18...

• SprengV 1 § 47 (Law)

  ...1 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b, 2, 2a und 3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung übertragen.

• SprengV 1 § 48 (Law)

  ...1. Juli 1983 erteilt worden ist, kann die Anerkennung des Lehrganges auch widerrufen werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie die erforderliche Zuverlässigkeit nicht mehr besitzen. ...

• SprengV 1 § 50 (Law)

  (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

• BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

  ...1) Der Betreiber hat über die Ergebnisse der Einzelmessungen nach § 18 einen Messbericht zu erstellen und diesen der zuständigen Behörde spätestens acht Wochen nach den Messungen vorzulegen. Der Messb...

• MitbestGWO 2 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...19 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen in der Wählerliste. (2) Abstimmungsberechtigte, von ...

• MitbestGWO 3 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  (1) Abstimmungsberechtigten, die im Zeitpunkt der Abstimmung wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert sind, ihre Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf ihr Verlange...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 19 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...1) Die Bedarfsträger bestellen jeweils eine Beamtin oder einen Beamten des gehobenen Dienstes der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung als Ausbildungsbeauftragte oder Ausbildungsbeauftragten. Dies...