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HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)
...samt und dem Gesundheitsamt für einzelne Arbeitsstätten Verfügungen zur Durchführung des öffentlichen Gesundheitsschutzes im Sinne des Absatzes 1 treffen, insbesondere zur Verhütung von Gefahren für d...
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HebG 1985 § 14 (Law)
Die Schülerin und der Schüler haben sich zu bemühen, die in § 5 genannten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen....
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FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)
...sachen und selbständigen Familienstreitsachen soll die Antragsschrift erst nach Zahlung der Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen zugestellt werden. Wird der Antrag erweitert, soll vor Zahlung der G...
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GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)
...satz 3 entsprechend anzuwenden ist, soweit mit der Freisetzung von Organismen im Hinblick auf die Voraussetzungen nach § 16 Abs. 1 ausreichende Erfahrungen gesa...
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GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)
...Satz 2, Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 oder 4, § 9 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 oder 4 des Gentechnikgesetzes vollziehbar ist, 2b. d...
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KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)
...satzstoff-Zulassungsverordnung ist anzuwenden. (2) Bei Käse und Erzeugnissen aus Käse in Fertigpackungen im Sinne des § 42 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes, die zur Abgabe an...
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LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)
...satz 1 Nummer 1 oder 2, in den Fällen der Nummern 3 und 6 auch zur Erfüllung der in Absatz 2, stets jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3, genannten Zwecke erforderlich ist, ...
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SprengV 1 § 14 (Law)
...Sachgüter verursacht, herbeiführen kann, 3. die Verpackung und i...
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StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)
...Satzes 1 steht das Unternehmen gleich. Handelt jemand auf Grund eines entsprechenden Auftrags für eine Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, so ist Satz 1 sinngemäß anzuwenden. ...
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ZO-Zahnärzte § 14 (Law)
...satzkassen nicht zustande, hat der Landesausschuß der Zahnärzte und Krankenkassen nach Anrufung durch einen der Beteiligten unverzüglich darüber zu beraten und zu entscheiden. Satz 1 gilt auch für den...
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ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)
...satzung - einschließlich der Schiffsführung - oder die Fahrgäste verbraucht oder als Schiffsvorrat für das Schiff verwendet wird. Dies gilt auch für den Mundvorrat, den die Schiffsbesatzung und die Fa...
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ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)
...samtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entscheidungsträger, Führungskräfte und sonstigen Fa...
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ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)
...saufwand zu berücksichtigen.
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PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)
Die Zulassung zur Patentanwaltschaft ist zu versagen, 1. wenn die antragstellende Person nach der Entscheidung des Bundesverfass...
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SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
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WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)
...sammenleben unvermeidliche Maß hinaus ein Nachteil erwächst; 2. für die Einhaltung der in Nummer 1 bezeichneten Pflichten du...
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TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)
...satz 1 sowie ihre Dokumentation nach Absatz 2. (4) Die Einrichtungen der Krankenversorgung dürfen personenbezogene Daten der zu behandelnden Personen erheben, verarbeiten und nutzen, soweit ...
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WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)
(1) Der Ausbau, der Neubau oder die Beseitigung von Bundeswasserstraßen bedarf der vorherigen Planfeststellung. Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten B...
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VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)
...sammenzufassen.
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)