• SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)

  (1) Soweit es im Einzelfall geboten ist, prüft der zuständige Rehabilitationsträger gleichzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach i...

• SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

  ...allgemeinen Rentenversicherung, von Unfallrenten aus einer Unfallversicherung, sofern die Zahlungen über die Deutsche Post AG geleistet werden und zur Feststellung der Tatsache von Einmalzahlungen im ...

• SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

  ...alluntersuchung oder im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4. (2) Im Falle eines sehr schweren Seeunfalls wird eine Sicherheitsuntersuc...

• StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)

  ...alität genießen, sowie die im Ausland angestellten Beamten des Bundes oder eines deutschen Landes behalten hinsichtlich des Gerichtsstandes den Wohnsitz, den sie im Inland hatten. Wenn sie einen solch...

• TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)

  ...als 20 Großvieheinheiten je Woche oder mehr als 1 000 Großvieheinheiten je Jahr beträgt, müssen Schweine mit einem Gewicht von über 30 Kilogramm bei Anwendung der Elektrobetäubung in Betäubungsfallen ...

• TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)

  ...11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13) in der jeweils gelte...

• StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• BBauG § 105 Enteignungsantrag (Law)

  Der Enteignungsantrag ist bei der Gemeinde, in deren Gemarkung das zu enteignende Grundstück liegt, einzureichen. Die Gemeinde legt ihn mit ihrer Stellungnahme binnen eines Monats der Enteignungsbehör...

• BPersVG § 105 (Law)

  ...alvertretung haben jede parteipolitische Betätigung in der Dienststelle zu unterlassen; die Behandlung von Tarif-, Besoldungs- und Sozialangelegenheiten wird hierdurch nicht berührt.

• BNotO § 105 (Law)

  ...altungsgerichts entsprechend.

• GBVfg § 105 (Law)

  Die bestehenden Vorschriften über die Nummernbezeichnung und die Eintragung im Grundbuch bleiben unberührt, solange die alten Vordrucke weder umgeschrieben sind, noch ihre Weiterführung nach § 104 Abs...

• PatG § 105 (Law)

  ...alb einer bestimmten Frist nach Zustellung beim Bundesgerichtshof schriftlich einzureichen. Mit der Zustellung der Beschwerdeschrift ist der Zeitpunkt mitzuteilen, in dem die Rechtsbeschwerde eingeleg...

• ALG § 105 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...allgemeinen Rentenwert (Ost) und den Termin für seine Veränderung zu bestimmen.

• BeamtVG § 105 Außerkrafttreten (Law)

  ...ale Wahlbeamte des Landes Bayern, 3. § 191 des Landesbeamtengesetzes Berlin, 4. ...

• BEG § 105 (Law)

  Bei einem Beamten oder Versorgungsempfänger, der auf Grund mehrerer aufeinanderfolgender Maßnahmen (§ 99 Abs. 1 Nr. 1 und 2) geschädigt worden ist, bemißt sich die Kapitalentschädigung nach dem Rechts...

• GBO § 105 (Law)

  (1) Einem Beteiligten, der ohne sein Verschulden verhindert war, die Frist (§ 104) einzuhalten, hat das Grundbuchamt auf seinen Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn er binnen...

• LuftVZO § 105 Versicherer (Law)

  (1) Der Versicherungsvertrag ist mit einem Versicherer zu schließen, der zum Geschäftsbetrieb in Deutschland befugt ist. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Versicherungsverträge hinsichtlich Dr...

• VwGO § 105 (Law)

  Für die Niederschrift gelten die §§ 159 bis 165 der Zivilprozeßordnung entsprechend.

• SGG § 105 (Law)

  ...als auch mündliche Verhandlung beantragt, findet mündliche Verhandlung statt. (3) Der Gerichtsbescheid wirkt als Urteil; wird rechtzeitig mündliche Verhandlung beantragt, gilt er als nicht e...