BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

...orderung zusätzlicher Informationen, innerhalb einer angemessenen Frist nach Eingang des Sicherheitsberichts mitzuteilen, soweit der Sicherheitsbericht nicht Gegenstand eines immissionsschutzrechtlich...

BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

...offliste namentlich aufgeführter Stoff oder eine dort aufgeführte Gruppe von Stoffen auch unter eine unter der Nummer 1 der Stoffliste aufgeführte Gefahrenkategorie, so sind die unter der Nummer 2 der...

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

...obation als Arzt/Ärztin erteilt. Die Approbation berechtigt den Arzt/die Ärztin zur Ausübung des ...

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...onstigen Voraussetzungen des § 12 des Bundeswahlgesetzes, ist nicht nach § 13 des Bundeswahlgesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen und im oben ...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

...on, 2. Informationen über die Organisation und die Leitung des Trägers (Organigramm und Angaben der Schlüsselpositionen in der Leitung des T...

BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

...oder errichtet sie. (2) "Prüfingenieur für Baustatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als solcher von der obersten Bauaufsichtsbehörde zugelassen wurde. Personen, d...

AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

...on Vorhaben zur Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlen am Menschen in der medizinischen Forschung eine Ethikkommission zu beteiligen ist, welche Anforderungen an die Unabhängigkeit ...

ÜblG 1 § 12 (Law)

...ondere nicht von der im Einzelfall nachgewiesenen Hilfsbedürftigkeit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, die bei Anwendung der Vorschriften der Fürsorgepflichtverordnun...

BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

...on ihren letzten inländischen Wohnsitz hatte; hilfsweise ist die Behörde des Bezirks zuständig, in dem der entsendende Dienstherr oder Arbeitgeber der berechtigten Person oder der Arbeitgeber des Eheg...

ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

...on § 11 Abs. 1 die Anzahl der beschäftigungsfreien Sonntage in den Einrichtungen des § 10 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4 und 10 auf mindestens zehn Sonntage, im Rundfunk, in Theaterbetrieben, Orchestern sowie bei...

ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

...orschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

...ofern und soweit diese nach dem Sechsten Teil der Abgabenordnung zulässig sind. Hierfür ist Voraussetzung, dass Sicherungsmaßnahmen sowohl des Mitgliedstaates der ersuchenden als auch der ersuchten de...

EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

...olgende Angaben enthalten müssen: Aktenzeichen, Gegenstand, Zeitraum, Art und Umfang der Tätigkeit, Sachstand. Ferner sind auf Verlangen der Rechtsanwaltskammer anonymisierte Arbeitsproben vorzulegen....

ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

...oder § 34e Absatz 1 der Gewerbeordnung, so werden die Informationspflichten nach Absatz 1 durch die Informationspflichten nach § 11 der Versicherungsvermittlungsverordnung erfüllt, sofern die nach Abs...

FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

...ozess- und produktbezogenen Unterlagen dokumentieren und dazu ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen; das Fachgespräch wird auf der Grundlage der prozess- und produktbezogenen Aufzeichnungen sowie ...

GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

...oder nur einer von ihnen gekennzeichnet ist; sonst zählen sie als eine ungültige Stimme. Ist der Stimmumschlag leer abgegeben worden, so gilt die Stimme als ungültig. (3) Bei de...

HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

...oder der Anlagenbetreiber die Richtigkeit der geänderten Daten nach § 10 Absatz 2 Nummer 4 bis 6, 9 sowie 12 bis 17 durch eine Bestätigung des Umweltgutachters oder der Umweltgutachterorganisation nac...