SGB 2 § 7 Leistungsberechtigte (Law)

...satz 2 Nummer 1 oder nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes bemisst und die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz ...

SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

...ststellen (Potenzialanalyse). Die Feststellungen erstrecken sich auch darauf, ob und durch welche Umstände die berufliche Eingliederung voraussichtlich erschwert sein wird. (2) ...

SGB 2 § 16b Einstiegsgeld (Law)

...sministerium der Finanzen ohne Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung zu bestimmen, wie das Einstiegsgeld zu bemessen ist. Bei der Bemessung ist neben der Berücksichtigung der in Absatz 2 S...

SGB 2 § 16e Förderung von Arbeitsverhältnissen (Law)

...2) Der Zuschuss nach Absatz 1 richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und beträgt bis zu 75 Prozent des berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgelts. Berücksichti...

SGB 2 § 16h Förderung schwer zu erreichender junger Menschen (Law)

...sst zusätzliche Betreuungs- und Unterstützungsleistungen mit dem Ziel, dass Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in Anspruch genommen werden, erforderliche therapeutische Behandlungen eing...

SGB 2 § 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts (Law)

...s 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und ohne Zusicherung des zuständigen kommunalen Trägers nach § 22 Absatz 5 umziehen, bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres der in Absatz 2 Satz 2 Nummer 2...

SGB 2 § 30 Berechtigte Selbsthilfe (Law)

...schadet des Satzes 2 die Voraussetzungen einer Leistungsgewährung zur Deckung der Bedarfe im Zeitpunkt der Selbsthilfe nach § 28 Absatz 2 und 5 bis 7 vorlagen und 2. ...

SGB 2 § 40a Erstattungsanspruch (Law)

...ssetzungen des § 104 des Zehnten Buches ein Erstattungsanspruch gegen den anderen Sozialleistungsträger zu. Der Erstattungsanspruch besteht auch, soweit die Erbringung des Arbeitslosengeldes II allein...

SGB 2 § 47 Aufsicht (Law)

...sausschuss eine Empfehlung ab. Von der Empfehlung kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nur aus wichtigem Grund abweichen. Im Übrigen ist der Kooperationsausschuss bei Aufsichtsmaßnahmen ...

SGB 2 § 51a Kundennummer (Law)

...se Regelungen gelten entsprechend auch für Bedarfsgemeinschaften. Als Bedarfsgemeinschaft im Sinne dieser Vorschrift gelten auch ein oder mehrere Kinder eines Haushalts, die nach § 7 Absatz 2 Satz 3 L...

SGB 2 § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten (Law)

...smarkt- und Grundsicherungsstatistik sowie anonymisierte und pseudonymisierte Einzeldaten zu übermitteln, soweit die Voraussetzungen nach § 16 Absatz 5 Satz 2 des Bundesstatistikgesetzes gegeben sind....

SGB 2 § 63a Datenschutzrechtliche Bußgeldvorschriften (Law)

...2b des Bundesdatenschutzgesetzes oder 2. § 85 Absatz 2 des Zehnten Buches oder in § 43 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 des Bundesdatenschutzgesetzes...

SGB 2 § 65b (weggefallen) (Law)

SGB 2 § 66 Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (Law)

...ses Gesetzbuch geändert, so sind, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist, auf Leistungen zur Eingliederung in Arbeit bis zum Ende der Leistungen oder der Maßnahme die Vorschriften in der vor dem Tag ...

SGB 2 § 74 (weggefallen) (Law)

SGB 2 § 75 (weggefallen) (Law)

PassV 2007 Anlage 2 Passmuster Kinderreisepass (Law)

...sepass Vorsatz und Passbuchinnenseite 1 Die Sei...

SchSV 1998 Anlage 2 (zu § 9) (Law)

...s Auftragsverhältnisses im Sinne des Artikels 5 Absatz 2 der Richtlinie 2009/15/EG mit Klassifikationsgesellschaften, die ihre Niederlassung im Sinne des Artikels 2 Buchstabe j der Verordnung (EG) Nr....

SchKiSpVDBest 1 Anlage 2 (Law)

...se für die Bewertung der Qualität des Essens für die Einrichtungen, die im Speisenferntransport beliefert werden - Die Qualität des Essens ist...

PodAPrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 3) (Law)

...s Podologengesetzes teilgenommen. Die Ausbildung ist - nicht - über die nach dem Podologengesetz zulässigen Feh...