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SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)
...ksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit durch eine Prüfun...
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SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)
...können auch im Ausland erbracht werden, wenn sie dort bei zumindest gleicher Qualität und Wirksamkeit wirtschaftlicher ausgeführt werden können. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben können im grenz...
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SortSchG 1985 § 18 Prüfabteilungen und Widerspruchsausschüsse (Law)
...3. die Änderung der Sortenbezeichnung nach § 30, 4. (weggefallen) ...
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StGB § 18 Schwerere Strafe bei besonderen Tatfolgen (Law)
Knüpft das Gesetz an eine besondere Folge der Tat eine schwerere Strafe, so trifft sie den Täter oder den Teilnehmer nur, wenn ihm hinsichtlich dieser Folge wenigstens Fahrlässigkeit zur Last fällt. ...
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TierImpfStV 2006 § 18 Bescheinigung der Guten Herstellungspraxis (Law)
...3) Beantragt der Inhaber einer Herstellungserlaubnis mit Sitz im Inland, der Mittel in einem Drittland herstellt, prüft oder lagert, das nicht Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtsch...
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StVO 2013 § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen (Law)
...330.1) und Kraftfahrstraßen (Zeichen 331.1) dürfen nur mit Kraftfahrzeugen benutzt werden, deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit mehr als 60 km/h beträgt; werden Anhänger mitgeführt, ...
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ZuV 2012 § 18 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)
...3 Abs. 1 bis 5 der Zuteilungsverordnung 2007 mit Ausnahme von § 13 Abs. 2 Satz 2 bis 4 und § 13 Abs. 6 Satz 4 der Zuteilungsverordnung 2007 entsprechend.
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SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)
...ktiven Arbeitsförderung sind Leistungen nach Maßgabe des Dritten Kapitels dieses Buches und Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung. (3) Leistungen der aktiven Arbeitsför...
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SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)
...334 - 335) Abschnitt I ...
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BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)
...keit liegt in der Regel vor, wenn dem Verfolgten nach § 15 Abs. 2 des Reichserbhofgesetzes vom 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 ...
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ALG Anlage 3 (Law)
...30 33,33 2002 ...
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BEGDV 3 § 39 (Law)
...künfte nach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und die Kaufkraftrichtzahlen für jedes J...
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HeizölLBV Anlage 3 (Law)
...3) ------------------------------------------------------------------------------- I für den Zeitraum der Lieferbeschränkung von - bis ...
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KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)
...k ist auch verwendbar für Anträge diplomatischer Vertretungen, der Ständigen Vertretung der Deutschen Demokratischen Republik, berufskonsularischer Vertretungen, bevorrechtigter internationaler Organi...
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SGB 3 § 76a (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 433 (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Muster 3 (Law)
...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
...3 bis 8, 10 253,96 R 3 3 253,96 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...336 97 A 9 bis A 11 ...
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BEGDV 3 § 38 (Law)
...Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Kinder nach dem bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der A...