BergMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...fsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

BerRehaG § 4 Ausschließungsgründe (Law)

...folgte gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen oder in schwerwiegendem Maße seine Stellung zum eigenen Vorteil oder zum Nachteil anderer mißbraucht hat.

BinSchPRG § 4 (Law)

...festgefahrenen oder verlassenen Schiffes samt allem, was sich an Bord befindet oder befunden hat, sowie für die Beseitigung, Vernichtung oder Unschädlichmachung der Ladung des Schiffes. Ansprüche aus ...

EVO § 4 (Law)

...fallen)

EBPV § 4 (weggefallen) (Law)

BVerfSchG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist, die Freiheit des Bundes oder eines Landes von fremder Herrschaft aufzuheben, ihre staatliche Einheit zu beseitigen oder ein zu ihm gehörende...

FahrzIAAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FELEG § 4 Rückbehalt (Law)

...Fläche dürfen land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse für den Markt nicht produziert werden. § 51 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes findet keine Anwendung. Eine Produktion gilt insbesondere als für den...

DüngG § 4 Mitwirkungshandlungen (Law)

...ften zu erlassen über Aufzeichnungs-, Melde-, Mitteilungs- oder Aufbewahrungspflichten bezüglich des Inverkehrbringens einschließlich des Vermittelns sowie des Herstellens, des Beförderns, der Übernah...

DialogmKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...

BRüG § 4 (Law)

...ft auf einen der in § 1 genannten Rechtsträger übergegangen sind, so trifft eine nach den Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände (§ 11 Nr. 1) gegebene Schadensersatz...

FluLärmHahnV § 4 (Law)

...Form als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises, Ludwigstraße 3-5, 6540 Simmern (Hunsr...

FlurbG § 4 (Law)

...Flurbereinigungsbehörde kann die Flurbereinigung anordnen und das Flurbereinigungsgebiet feststellen, wenn sie eine Flurbereinigung für erforderlich und das Interesse der Beteiligten für gegeben hält ...

FrSaftAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine v...

FStrAusbauG § 4 (Law)

...f von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedarfsplanung ...

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...f es nicht. Für Baudenkmäler gilt Satz 2 nur, soweit ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist.

GebrMG § 4 (Law)

...fft, das der Öffentlichkeit nicht zugänglich ist und das in der Anmeldung nicht so beschrieben werden kann, daß ein Fachmann die Erfindung danach ausführen kann (Absatz 3). Es kann diese Ermächtigung ...

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

...für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, 2. ...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

...fspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. im Studium in der Regel nur während der berufspraktischen Studienzeiten. ...