BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...Keiner Genehmigung bedürfen Anlagen, soweit sie der Forschung, Entwicklung oder Erprobung neuer Einsatzstoffe, Brennstoffe, Erzeugnisse oder Verfahren im Labor- oder Technikumsmaßstab dienen; hierunte...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...keadipat E 1440 Hydroxypropylstärke E 1442 H...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...Kasachisch 14. Kirgisisch ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...kontrollierte Absenkung des Deckgebirges dann statthaft, wenn sie nur bruchlose Verformungen hervorruft und keine Wasserwegsamkeiten öffnet. Die Möglichkeit unkontrollierter Ereignisse ist insbesonder...

AltPflG § 4 (Law)

...krankenhäuser, insbesondere mit geriatrischer Fachabteilung oder geriatrischem Schwerpunkt, oder geriatrische Fachkliniken, 3. geriatrische ...

AMVerkRV § 4 (Law)

...kehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, die 1. ...

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...kalischen oder geochemischen Verfahren durchgeführte Untersuchung, wenn sie auf die Ermittlung von Kennwerten beschränkt ist, die großräumige Rückschlüsse auf das mögliche Vorkommen von Bodenschätzen ...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

...kehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in die Planung einzubeziehen. ...

AujeszkKrV § 4 (Law)

...kels 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in dies...

AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

...keit zu berufen, oder daß auf die Klage des Gläubigers der Schuldner vor einem Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes zur Hauptsache mündlich verhandelt hat, ohne die Unzuständigkeit geltend zu ma...

BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

...kenntnisse aus Grundwasseruntersuchungen vor, sind diese bei der Bewertung im Hinblick auf Schadstoffeinträge in das Grundwasser zu berücksichtigen. Wenn erhöhte Schadstoffkonzentrationen im Sickerwas...

BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

...kel 8 des Übereinkommens wahr. (2) Die Zentralstelle hat die Aufgaben 1. die Eichscheine und die Eichbescheinigungen z...

BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem...

BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

...kasse oder eine Direktversicherung durchzuführen. Für die neue Anwartschaft gelten die Regelungen über Entgeltumwandlung entsprechend. (4) Wird die Betriebstätigkeit eingestellt u...

BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

...Kenntnisbereiche zu vertiefen und zu wiederholen. Dabei genügt es, dass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindestens ein Unterkenntnisbereich abgedeckt ist. (2) Die D...

ErbbauV § 4 (Law)

...4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in zwei Jahren v...

FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

...Kenntnisse a) der Verkehrspädagogik einschließlich der Didaktik, b) ...

BSeeSchG § 4 (Law)

(1) Bei der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die auf Grund von Vorschriften begangen worden sind, die in den Vollzug des Bundes nach § 1 Nummer 3 fallen, gelten die Vorschriften der...

BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Aus...