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FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)
...soweit ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist.
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GebrMG § 4 (Law)
...sonenkreises und die erneute Hinterlegung von biologischem Material zu erlassen, sofern die Erfindung die Verwendung biologischen Materials beinhaltet oder sie solches Material betrifft, das der Öffen...
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HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)
Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.
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HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...
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GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)
Erholungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2....
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GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)
...sonst gewöhnlich aufhält. (2) Jeder Stimmberechtigte hat eine Stimme.
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HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Logistische Prozesse; qualitätssichernde Maßnahmen, ...
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HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...
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HaldeRlAnO § 4 (Law)
...so zu gestalten und in einem solchen Zustand zu erhalten, daß a) die öffentliche Sicherheit und die Volkswirtschaft nicht gefährdet wird, ...
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LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)
...sondere die Eigenschaften des zu messenden Lärms oder der zu messenden Vibrationen, die Dauer der Einwirkung und die Umgebungsbedingungen und 2. ...
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LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)
...so gelten für die Anwendung dieses Gesetzes auf den persönlich haftenden Gesellschafter die Arbeitnehmer der Kommanditgesellschaft als Arbeitnehmer des persönlich haftenden Gesellschafters, sofern nic...
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KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4 Umweltschutz; 2. Arbeitsorganisation: 2.1 ...
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KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, ...
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NATOTrStatVtrG § 4 (Law)
...son (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe der §§ 1 bis 3 eingeschränkt.
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StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)
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PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)
...son oder eine Personengesellschaft, den Namen dieser Person oder Gesellschaft; die Bezeichnung der Rechtsform kann auf übliche Weise abgekürzt werden. Sofern die juristische Person oder Personengesell...
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PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)
...sordnung unter Beachtung der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung, insbesondere von Teil II des Anhangs I dieser Verordnung. (8) Beim Verkehr mit Kraftomnibussen is...
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PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)
...sonderen Gründen, insbesondere wenn für einen Teil der Arbeitnehmer bereits eine besondere Versorgungsregelung besteht, kann der Beitritt auch auf einen bestimmten Personenkreis beschränkt werden. Wir...
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ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4 Umweltschutz; 2. Arbeitsorganisation: 2.1 ...