• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  ...betrieb dienenden Räumen darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (2) Die Teilnahme an Spielen mit Gewinnmöglichkeit in der Öffentlichkeit darf Kindern und Jugendlichen nur auf ...

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...bschnitt III des Gebührenverzeichnisses für eine Prüfung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfahrtp...

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen 2 und 3 bestimmt. (2) Für die Bestimmung des Zeitrangs von angemeldeten oder eingetragenen Mar...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der a...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...bzuleiten und mit Zeiten und Leistungswerten zu bewerten, um diese in ein Angebot zu überführen und einen betrieblichen Auftrag zu generieren. Aus der Ergebnisrechnung sind Informationen und Daten für...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  ...beteiligten Gesellschaften, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betrieben über das Verschmelzungsvorhaben. Besteht keine Arbeitnehmervertretung, erfolgt die Information gegenüber den Arb...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  ...binationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn sie im Kombinierten Verkehr einsetzbar sind. (2) Kombinierter Verkehr im Sinne des Absatzes 1 ist der Transport von Güt...

• PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)

  ...bsatz 2 Nummer 9 Alternative 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu erfassen. Zusätze...

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  ...bis 5 zu erhebenden Gebühren können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für de...

• ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)

  ...ber die nach § 321 Absatz 1 Satz 3 des Handelsgesetzbuchs vorgeschriebenen Berichtsinhalte hinausgehenden wesentlichen Beanstandungen sich bei der Prüfung ergeben haben. (2) Der Prüfungsberi...

• ZO-Zahnärzte § 6 (Law)

  ...bst beantragt hat. (3) Unanfechtbar gewordene Beschlüsse in Disziplinarangelegenheiten (§ 81 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), mit Ausnahme der Verwarnung, sind zu den Registerakt...

• PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)

  ...Befähigung nachgewiesen werden, Aufgaben und Maßnahmen in den Bereichen Personalbedarf, Personaleinsatz und Personalführung in einem berufstypischen Arbeitsbereich oder Projekt bearbeiten und in diese...

• ProdTechAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...beiten, bewerten und abstimmen, Arbeitsabläufe planen und abstimmen, b) Betriebsmittel und Werkzeuge disponieren, Pr...

• RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...bei Lebensversicherungsunternehmen als Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten eingegangen werden. (2) Der Wert der Verträge bei Lebensversicherun...

• OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...bgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an der Prüfung zu beteiligen; er kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsa...

• SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)

  ...bleibt unberührt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur macht den Abschnitt E betreffende Änderungen und Ergänzungen im Verkehrsblatt bekannt.

• PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)

  ...besonderer Dringlichkeit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhoben werden. ...

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...brigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

• TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)

  ...bracht oder eingeführt werden, die ausschließlich Tiere oder Bruteier derselben Art enthalten, demselben Verwendungszweck dienen und im Falle von Geflügel und Bruteiern aus demselben Betrieb stammen. ...

• WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)

  ...bnisse und Genehmigungen, die nach § 5 Abs. 2 erteilt werden. (2) Der Verpflichtungsbescheid ist mit einer Begründung und...