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RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
(1) Folgende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden: 1. Ansprüche aus Dienstverhältnissen, soweit es sich nicht um Ansprü...
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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...dstädtischen oder innerstädtischen Lagen sowie Wohnanlagen an Einzelstandorten in städtischen oder dörflichen Lagen jeweils einschließlich Nebenanlagen, Versorgungseinrichtungen und Infrastruktur. ...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
(1) Zuständig für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhaft...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
(1) Der Wahlvorstand übergibt oder übersendet den Wahlberechtigten, die an der persönlichen Stimmabgabe verhindert sind, auf deren Verlangen 1. ...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
(1) Ist bei der Gründung einer Holding-SE nach dem Verfahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
(1) Die öffentlich-rechtlichen Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen können verpflichtet werden, 1....
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
(1) Der Gewerbetreibende hat dem Versicherungsnehmer beim ersten Geschäftskontakt folgende Angaben klar und verständlich in Textform mitzuteilen: 1. ...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
(1) Der Erlaubnisinhaber hat ein Belegheft zu führen. Das Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Erlaubnisinhaber hat Aufzeichnungen über die im Kalenderjahr steuerbegünstigt en...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...dstücke und Erbbaurechte dargestellt. In dem Sonderungsbescheid ist in diesem Fall zu bestimmen, daß sich die Grundstücksgrenzen mit der Bestandskraft des Bescheids in der darin dargestellten Weise än...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
(1) Arzneimittel dürfen in der Außenpraxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere ...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...dstrickmaschinen muster- und garnbezogen einstellen, e) Schnitte erstellen und gradieren, ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...dsätzen umfassten Ausführungsplätzen eine Ausführung von Aufträgen nicht mehr gleichbleibend im bestmöglichen Interesse des Kunden gewährleistet ist. Eine Überprüfung der Grundsätze nach § 33a Abs. 8 ...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...dsperrer 13.7 Mundstab/-greifstab 14.1 Narbenschützer ...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...dstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 35 - 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...dstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1854 .............................................................................. ...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.