• SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

  ...1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 9, bei befristeter Gültigkeit das Datum des Fristablaufs, aufzunehmen. Weitere Angaben dürfen nicht aufgenommen werden. (5) In dringenden Fällen kann die elektronis...

• BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

  ...1) jeweils festgelegt auf: ------------------------------------------------------------------------ I Dienst gemäß Anlage 1 ...

• AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)

  ...110 Ammoniumstickstoff (NH 4 -N) 1...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...10 bis A 13 A 13     A 14, A 15, B 1 A 15 ...

• BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

  ...1; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

• MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...1994, 3785) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsb...

• MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)

  ...16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

• PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)

  ...11, 2933)

• PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)

  ...1. Die Knollen dürfen bestimmte Sortierungsgrößen nicht unterschreiten und nicht überschreiten. Zur Sortierung sind Siebe mit quadratischem Querschnitt der Maschen zu ve...

• PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 26) Urkunde ...

• SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

  ...1 gilt auch für die vertragszahnärztliche Versorgung. Der Versicherte erstattet für eine quartalsweise schriftliche Unterrichtung nach Satz 1 eine Aufwandspauschale in Höhe von 1 Euro zuzüglich Versan...

• SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)

  ...1. Dezember 2003 zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen sind, weiterhin an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Im Übrigen gelten für die Einrichtungen nach Satz 1 die Vorschriften dieses Buc...

• SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)

  ...1 Abs. 5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S. 13 241).

• SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)

  ...1 Abs. 1 Satz 2 des Vierten Buches getrennt im Haushaltsplan ausweist sowie die Rechnungslegung und den Jahresabschluss nach § 77 des Vierten Buches für die Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen K...

• SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)

  ...120 Absatz 6 und § 295 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011...

• SportSeeSchV Anlage 5 (zu § 11a) (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

  ...1. Dezember 2012 in einer mehr als geringfügigen Beschäftigung versicherungspflichtig waren, die die Merkmale einer geringfügigen Beschäftigung in der ab dem 1. Januar 2013 geltenden Fassung der §§ 8 ...

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...1 Abs. 3 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890, 1891) besteht. Das Gleiche gilt bis zum 31. Dezember 2018 für eine Tagespflegeperson, die bis zu fünf g...

• SGB 5 § 20e Nationale Präventionskonferenz (Law)

  ...1 mit je zwei Sitzen wahrgenommen. Die Leistungsträger nach § 20d Absatz 1 setzen die Präventionsstrategie in engem Zusammenwirken um. Im Fall einer angemessenen finanziellen Beteiligung der Unternehm...

• SGB 5 § 20h Förderung der Selbsthilfe (Law)

  ...1 Satz 1 sollen insgesamt im Jahr 2016 für jeden ihrer Versicherten einen Betrag von 1,05 Euro umfassen; sie sind in den Folgejahren entsprechend der prozentualen Veränderung der monatlichen Bezugsgrö...