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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
(1) Ist bei der Gründung einer Holding-SE nach dem Verfahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
(1) Die öffentlich-rechtlichen Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen können verpflichtet werden, 1....
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...als Versicherungsmakler mit einer Erlaubnis nach § 34d Abs. 1 der Gewerbeordnung, b) als Ve...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...allen) (8) (weggefallen)
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...als Grundstücke darzustellen. In dem Sonderungsbescheid sind die Wirkungen des Bescheids davon abhängig zu machen, daß im Verfahren nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz Verträge über den Ankauf der...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
(1) Arzneimittel dürfen in der Außenpraxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere ...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...altungsmerkmale und -regeln anwenden und variieren, d) Gestaltungselemente aus Stilepochen interpretieren sowie ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...ale Handelssysteme, systematische Internalisierer, Market-Maker und sonstige Liquiditätsgeber sowie 2. vergleichbare Unternehmen und Einrich...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...allgemeines Verfügungsverbot auferlegt wurde, indem er die Mittel aus dem von ihm verwalteten Vermögen zur Verfügung stellt.
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...allsignale überleitende Geräte [C.R.O.S.-Geräte, Contralateral Routing of Signals], drahtlose Hörhilfen, Otoplastik, In-dem-Ohr-Geräte [IdO-Geräte]), alle fünf Jahre einschließlich der Nebenkosten, es...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...allgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute und Felle, deren ursprüngliche Faserstruktur im wesentlichen erhalten bleibt und durch die Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die Wolle können erhalten ...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
...allen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...altextes: BGBl. I 2006, 1854 .............................................................................. ...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...alen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. (2) In den Schutz der sozialen Pfl...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...altsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, teilstationäre oder vo...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Aufträge nach § 113b Absatz 4 sicherzustellen. Sofern der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. als Mitglied im Qualitätsausschuss nach § 113b vertret...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...alifikation als Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger oder als Kinderärztin oder Kinderarzt vorzunehmen. Der Medizinische Dienst ist befugt, den Pflegefach...