ZHG§10PrO § 11 (Law)

...m Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zur Prüfung spätestens drei Tage vor ihrem Beginn unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich geladen. (2) Der v...

VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)

...muss die gleichwertige Teilhabe der Ehegatten an den in der Ehezeit erworbenen Anrechten sicherstellen. Dies ist gewährleistet, wenn im Vergleich zum Anrecht der ausgleichspflichtigen Person ...

UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

...m Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

MoselSchPV 1997 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet (Law)

...Mosel-km 16,00 bis Mosel-km 25,00 (Lehmen) von Mosel-km 31,30 bis Mosel-km 40,20 (Müden) von Mosel-km 52,50 bis Mosel-km...

FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

...m Kennzeichen, zur Fahrzeugbeschreibung und zum Versicherungsnehmer sowie zusätzlich das Datum des Endes des Versicherungsschutzes.

RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 13 Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen (Law)

...mpfehlung bedarf der Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. (4a) Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte für ein Zusamme...

SGB 11 § 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung (Law)

...Mitglieder haben eine Meldung an die zuständige Pflegekasse zu erstatten: 1. das Versorgungsamt für Leistungsempfänger nach dem Bundesversorg...

SGB 11 § 125 Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste (Law)

...mmt Ziele, Dauer, Inhalte und Durchführung der Modellvorhaben. Die Modellvorhaben sind mit dem Bundesministerium für Gesundheit abzustimmen. (3) Auf die am Modell teilnehmenden Dienste sind ...

EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...men und Berechnungs- und Beurteilungsmethoden. Berücksichtigung von Maßnahmen des sommerlichen Wärmeschutzes und Berechnung nach DIN 4108-2, Kenntnisse über Luftdichtheitsmessungen und die Ermittlung ...

FahrlGDV 2012 Anlage 1.1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

...mmenhängend auf gelbem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit, i...

SGB 11 § 53c Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte (Law)

...migung durch das Bundesministerium für Gesundheit wirksam. § 17 Absatz 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.

SGB 11 § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität (Law)

...m Bundesministerium für Gesundheit spätestens bis zum 31. Januar 2018 einen konkreten Zeitplan für die Bearbeitung ihrer Aufgaben vor, aus dem einzelne Umsetzungsschritte erkennbar sind. § 113b Absatz...

SGB 11 § 115a Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien (Law)

...Menschen wirken nach Maßgabe von § 118 mit. Kommt bis zum 30. April 2016 keine einvernehmliche Einigung zustande, entscheidet der erweiterte Qualitätsausschuss nach § 113b Absatz 3 bis zum 30. Juni 20...

SGB 11 § 119 Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (Law)

...m Träger einer zugelassenen stationären Pflegeeinrichtung, auf die das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz keine Anwendung findet, und dem pflegebedürftigen Bewohner gelten die Vorschriften über die Ve...

SGB 11 § 124 Befristung, Widerruf und Begleitung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat (Law)

...Modellvorhaben nach § 123 Absatz 1 Satz 1 zuständigen obersten Landesbehörden veranlassen gemeinsam im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und im Benehmen mit den kommunalen Spitzenv...

StBAPO 1977 Anlage 11 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

...1147 - 1148)

BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

...Mittelungszeitraum Immissionsgrenzwert Toleranzmarge ...

SGB 11 § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

...mit mindestens zwei und höchstens elf weiteren Personen in einer ambulant betreuten Wohngruppe in einer gemeinsamen Wohnung zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten pflegerischen Versorgung leben ...

SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)

...mit der Leistungserbringung im Krankheitsfalle beauftragt ist. Ist keine Krankenkasse mit der Leistungserbringung im Krankheitsfall beauftragt, kann der Versicherte die Pflegekasse nach Maßgabe des Ab...