MB-APrV Anlage 7 (zu § § 16b Absatz 7) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

PTA-APrV Anlage 7 (zu § 7 Abs. 3 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2363) Der Vorsitzende des Prüfungsaus...

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

BEGebV 2008 Anlage 3 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) (Law)

...2 222 230 2 355 570 1 500 000 000 2 109 020 2 243 630 2 396 21...

BesVNG 2 § 2 Berlin-Klausel (Law)

...2 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

SGB 2 § 2 Grundsatz des Forderns (Law)

...2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen haben in eigener Verantwortung alle Möglichkeiten zu nutzen, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mi...

PflKartV 1986 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 2, § 15 Absatz 2, § 29 Absatz 2 Satz 2) (Law)

...2.2.7 Gesamttoleranz für 2.2.1 bis 2.2.6 0 6,0 6,0 ...

AuslWBG § 7 Anmeldung beim Auslandsbevollmächtigten (Law)

...2) Für die Anmeldung und das Prüfungsverfahren gelten die §§ 21 bis 36.

BAföG § 7 Erstausbildung, weitere Ausbildung (Law)

...2 ist nicht anzuwenden, wenn der Auszubildende eine im Inland begonnene Ausbildung fortsetzt, nachdem er im Zusammenhang mit einer nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 und 2 dem Grunde nach förderungsfähigen Au...

AltZertG § 7 Informationspflichten im Produktinformationsblatt (Law)

...2 oder § 2 Absatz 2; 6. die wesentlichen Bestandteile des Vertrags; 7. die auf W...

AntarktUmwSchProtAG § 7 Genehmigungsverfahren mit Umwelterheblichkeitsprüfung (Law)

...2 Satz 2 mit Ausnahme der Unterlagen nach § 4 Abs. 2 Satz 1 und im Fall des § 6 Abs. 4 auch die Stellungnahme der Kommission zugänglich zu machen.

AtSMV § 7 Inhalt der schriftlichen Meldung (Law)

...2) In der schriftlichen Meldung durch fernmeldemäßige Übertragung nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 soll der Meldepflichtige die nach dem Meldeformular erforderlichen Angaben machen, soweit Angaben unverzüg...

AtStrlSV § 7 Betriebliche Kontrolle (Law)

...2) Zur betrieblichen Kontrolle haben die Leiter der Betriebe Kontrollbeauftragte für Strahlenschutz (nachfolgend Strahlenschutzbeauftragte genannt) einzusetzen. Ihre Einsetzung entfällt bei Registrier...

ÄndSchnAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

AgrStatG § 7 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

...2) Die Erhebung nach Absatz 1 Nummer 2 wird in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg nicht durchgeführt. (3) Die Erhebung nach Absatz 1 ist in den Jahren 2010, 2013 und 2016 Bestandteil der...

AHStatDV § 7 Menge der Waren (Law)

...2) Eigenmasse ist die Masse der Ware ohne alle Umschließungen. Reingewicht ist das Gewicht der Ware mit den Umschließungen, die beim Kleinverkauf oder Einzelverkauf in die Hand des Käufers übergehen. ...

AKG § 7 Ansprüche aus gegenseitigen Verträgen (Law)

...2) Steht einem Rechtsträger des § 1 Abs. 1 auf Grund des gegenseitigen Vertrages ein Anspruch auf Verschaffung des Eigentums an einem Grundstück oder Verschaffung eines Erbbaurechts zu und befindet si...

ArbMDFAngAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

ArbZG § 7 Abweichende Regelungen (Law)

...2 Abs. 3 auf die Zeit zwischen 22 und 24 Uhr festzulegen. (2) Sofern der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer ...

BetrVGDV1WO § 7 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)

...2) Der Wahlvorstand hat die eingereichten Vorschlagslisten, wenn die Liste nicht mit einem Kennwort versehen ist, mit Familienname und Vorname der beiden in der Liste an erster Stelle Benannten zu bez...