FStrAusbauG § 4 (Law)

Nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedar...

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...Satz 2 nur, soweit ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist.

GebrMG § 4 (Law)

...4. eine Beschreibung des Gegenstandes des Gebrauchsmusters; 5. die Zeichnungen, auf die sich die Schutzansprü...

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...sation des Ausbildungsbetriebes, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. ...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

Erholungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2....

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

(1) Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat o...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeit...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...4. Mai 1970 zum Landeskulturgesetz - Sauberhaltung der Städte und Gemeinden und Verwertung von Siedlungsabfällen - (GBl. II Nr. 46 S. 339), ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...satz 1 entsprechend den Nummern 1.2 und 2.2 des Anhangs durchzuführen.

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

(1) Ist ein in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnetes Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Angebotsgestaltung: 4.1 Dienstleistungsangebot, ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeit...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe der §§ 1 bis 3 e...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...4 Abs. 3 Nr. 2 des Patentgesetzes) oder eines Zusatzpatents (§ 16 des Patentgesetzes) ist auf dem vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatt oder als Datei entsprechend den vom Deut...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...Satz 2 eine Stunde. (3) Es ist eine Gesamtpunktezahl zu bilden, die wie folgt auf die Prüfungsteile aufzuteilen ist: - ...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...satzes aus Serviceleistungen für an der Kasse beteiligte Verkehrs- und Versorgungsunternehmen nach Satz 1 erzielt werden. Wird in einem Kalenderjahr der Prozentsatz des Jahresumsatzes von 65 v. H. unt...