• MTA-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächergruppen: 1. Mathematik; Statistik; EDV und Dokumentation...

• MuSchG § 15 Sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...4. häusliche Pflege, 5. Haushaltshilfe.

• LMEV § 15 Benennung von Eingangsorten und Einfuhrorten (Law)

  ...42 vom 14.8.2014, S. 4) in der jeweils geltenden Fassung dürfen aus Drittländern nur über einen der benannten Einfuhrorte im Sinne des Artikels 2 Satz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 884/2014 ei...

• LAP-mftDBwV § 15 Praktische Ausbildung (Law)

  (1) In der praktischen Ausbildung werden die Anwärterinnen und Anwärter mit allen Grundlagen der Zusammenarbeit innerhalb der militärischen Dienststellen und der Feuerwachen sowie dem Zusammenwirken m...

• RPflG 1969 § 15 Betreuungssachen und betreuungsgerichtliche Zuweisungssachen (Law)

  ...as Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit; 4. Verrichtungen auf Grund der §§ 1903 bis 1905 ...

• SchaumwZwStG 2009 § 15 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...4 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3 haben unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer ist sofort fällig. (3) Das Bundesministerium der Fina...

• PostG 1998 § 15 Ausgleichsleistung (Law)

  ...4 gewährt die Regulierungsbehörde einen Ausgleich entsprechend dem Ausschreibungsergebnis.

• PaßG 1986 § 15 Pflichten des Inhabers (Law)

  ...asses abzugeben; 3. den Verlust des Passes und sein Wiederauffinden anzuzeigen; ...

• NachwV 2007 § 15 Verwertung außerhalb einer Entsorgungsanlage (Law)

  Wird eine Verwertung außerhalb einer Entsorgungsanlage durchgeführt, so sind in entsprechender Anwendung der Bestimmungen der Abschnitte 1 und 2 sowie dieses Abschnitts ...

• TrinkwV 2001 § 15 Untersuchungsverfahren und Untersuchungsstellen (Law)

  ...asserversorgungsanlage haben das Ergebnis jeder Untersuchung nach den §§ 14, 14a und 20 unverzüglich schriftlich oder auf Datenträgern mit den Angaben nach Satz 2 aufzuzeichnen oder aufzeichnen zu las...

• TspV 2013 § 15 Sonstige Benutzung (Law)

  ...asserfahrzeuge aller Art" gekennzeichnet. (4) Das Baden ist im abgesperrten Bereich vor der Sperrmauer, in der Wasserskizone bei Wasserski-Betrieb sowie an den v...

• UmstBauSparkV § 15 Forderungen und Verbindlichkeiten in ausländischer Währung (Law)

  (1) Für die Umrechnung des Nennbetrages von Forderungen und Verbindlichkeiten in ausländischer Währung in Deutsche Mark gilt die anliegende Tabelle. (2) Ist eine Forderung oder eine Verbindl...

• WHG 2009 § 15 Gehobene Erlaubnis (Law)

  ...4 nicht erteilt werden. (2) Für die gehobene Erlaubnis gelten § 11 Absatz 2 und § 14 Absatz 3 bis 5 entsprechend.

• WMVO § 15 Erstellung der Liste der Wahlberechtigten (Law)

  Der Wahlvorstand stellt eine Liste der Wahlberechtigten auf. Die Wahlberechtigten sollen mit dem Familiennamen und dem Vornamen, erforderlichenfalls dem Geburtsdatum, in alphabetischer Reihenfolge auf...

• UStatG 2005 § 15 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...assergewinner und Abwassereinleiter. (4) Die für die Anerkennung von Sachverständigenorganisationen zur Prüfung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zuständigen Behörden übe...

• UWG 2004 § 15 Einigungsstellen (Law)

  ...41 bis 43 und § 44 Absatz 2 bis 4 der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden. Über das Ablehnungsgesuch entscheidet das für den Sitz der Einigungsstelle zuständige Landgericht (Kammer für Handels...

• ZAG § 15 Abberufung von Geschäftsleitern, Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte (Law)

  ...45c Absatz 6 und 7 des Kreditwesengesetzes gilt entsprechend. (3) Die Bundesanstalt kann die Abberufung eines Geschäftsleiters auch verlangen und diesem Geschäftsleiter auch die Ausübung sei...

• WeinV 1995 § 15 Erhöhung des natürlichen Alkoholgehaltes (Law)

  ...4) Die Anreicherung der Cuvée am Herstellungsort der Schaumweine wird nach Maßgabe des Anhangs II Abschnitt A Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 zugelassen.

• SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...as Rehabilitationsziel zu erreichen.

• TierImpfStV 2006 § 15 Aufbewahrung von Proben abgefüllter Chargen (Law)

  ...ass sie den Anforderungen an das Mittel hinsichtlich seiner Wirksamkeit, Reinheit oder Unschädlichkeit nicht entspricht, so ist die zuständige Zulassungsstelle unverzüglich zu unterrichten.