GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

...fhält. (2) Jeder Stimmberechtigte hat eine Stimme.

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...ffentliche Sicherheit und die Volkswirtschaft nicht gefährdet wird, b) den landeskulturellen Anforderungen *1) und den Forde...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...fassen, die für die persönliche Exposition eines Beschäftigten repräsentativ ist. Der Arbeitgeber hat die Dokumentation über die ermittelten Messergebnisse mindestens 30 Jahre in einer Form aufzubewah...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...f den persönlich haftenden Gesellschafter die Arbeitnehmer der Kommanditgesellschaft als Arbeitnehmer des persönlich haftenden Gesellschafters, sofern nicht der persönlich haftende Gesellschafter eine...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...fsförderung, 5.3 Verkauf, 5.4 Kundenpflege; ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe der §§ 1 bis 3 eingeschränkt.

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...ft, den Namen dieser Person oder Gesellschaft; die Bezeichnung der Rechtsform kann auf übliche Weise abgekürzt werden. Sofern die juristische Person oder Personengesellschaft in einem Register eingetr...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...ftlichen Teilprüfungen bestehen aus Multiple-Choice-Fragen und schriftlichen Fragen mit direkter Antwort sowie aus schriftlichen Übungen/Fallstudien. Die Mindestdauer für jede schriftliche Teilprüfung...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...f des betreffenden Kalenderjahres keine Arbeitnehmer mehr zugeführt werden. (1a) Der Beitritt kann auf die Abteilung Z 2002 beschränkt werden. In diesem Fall finden die für die anderen Abtei...

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4.2 Kundenorientierte Kommunikation, 4.3 Verkaufsförderung; ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

...f das in Rückversicherung gegebene Pensionsfondsgeschäft entfallen. (2) Wird in den Formblättern für die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgenden Vorschriften der Zusatz "für ei...

RindTbV § 4 (Law)

...felhaft im Sinne der Nummer 2.2.5.3.1 Buchstabe b oder der Nummer 2.2.5.3.2 Buchstabe b des Anhangs B der Richtlinie 64/432/EWG, so sind 1. ...

SchKiSpV § 4 (Law)

...Für die altersdifferenzierte Schülerspeisung sind durch die örtlichen Räte schrittweise die Voraussetzungen zu schaffen. Über den Zeitpunkt der Einführung entscheiden die Räte der Kreise entsprechend ...

ProdMechTextAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

SchRG § 4 (Law)

...f das Zubehör des Schiffs erstrecken soll, so erlangt der Erwerber mit dem Eigentum an dem Schiff auch das Eigentum an den zur Zeit des Erwerbs vorhandenen Zubehörstücken, soweit sie dem Veräußerer ge...