• GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)

  ...6. Fahrzeuge, Maschinen und sonstige Gerätschaften, die in der Geflügelhaltung eingesetzt und von mehreren Betrieben gemeinsam benutzt werden, jeweils im abgebenden Betr...

• HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)

  (1) Spätestens acht Wochen vor Ablauf der Amtszeit bestellt der Heimbeirat drei Wahlberechtigte als Wahlausschuss und eine oder einen von ihnen als Vorsitzende oder als Vorsitzenden. (2) Bes...

• KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)

  Von der Ablegung der Prüfung in einem Prüfungsfach oder in mehreren Prüfungsfächern gemäß § 4 kann der Prüfungsteilnehmer auf Antrag von der zuständigen Stelle freigestellt werden, wenn er vor einer z...

• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  (1) Die Anwesenheit in öffentlichen Spielhallen oder ähnlichen vorwiegend dem Spielbetrieb dienenden Räumen darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (2) Die Teilnahme an Spielen...

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  Eine nach Abschnitt III des Gebührenverzeichnisses für eine Prüfung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über...

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  (1) Ist im Falle des Zusammentreffens von Rechten im Sinne der §§ 4, 5 und 13 nach diesem Gesetz für die Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...uern und Optimieren von Produktionsprozessen; 6. Umsetzen von Maßnahmen zum Erreichen von Qualitätsmanagementzielen; ...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  (1) Das besondere Verhandlungsgremium ist auf Grund einer schriftlichen Aufforderung der Leitungen zu bilden. Es hat die Aufgabe, mit den Leitungen eine schriftliche Vereinbarung über die Mitbestimmun...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  (1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn sie im Kombinierten Verkehr einsetzbar sind. (2) Kombinierter Verkehr im Sinne des Absatze...

• PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)

  Der Wohnort in der Anschrift nach § 5 Absatz 2 Nummer 9 Alternative 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen...

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  ...uell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Gebührenschuldner sowie dessen wirtschaftliche Verhältnisse dies rechtfertigen.

• ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)

  (1) In einer zusammenfassenden Schlussbemerkung ist, soweit dies nicht bereits im Rahmen der dem Bericht vorangestellten Ausführungen nach § 321 Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs erfolgt ist, zu ...

• ZO-Zahnärzte § 6 (Law)

  (1) Die Zulassung eines Zahnarztes ist als solche im Zahnarztregister kenntlich zu machen. (2) Tatsachen, die für die Zulassung, ihr Ruhen, ihren Entzug oder ihr Ende von Bedeutung sind, wer...

• PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)

  ...6. Auswählen und Einsetzen von Mitarbeitern, 7. Führen von Teams, 8. ...

• ProdTechAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste bis dritte Ausbi...

• RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  (1) Im Posten "Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen" sind Verträge auszuweisen, die von Pensionsfonds bei Lebensversicherungsunternehmen als Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtun...

• OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...6. Optik und Brillenlehre, 7. Allgemeine Hygiene und Gesundheitsvorsorge, ...

• SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)

  (1) Der Schiffseigentümer hat ein Seeschiff, das in ein deutsches Schiffsregister eingetragen wird, zuvor im Einklang mit den internationalen Regelungen amtlich vermessen zu lassen; er hat der hierfür...

• PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)

  Wird eine Nutzleistung wegen besonderer Dringlichkeit auf Antrag außer der Reihe der laufenden Arbeiten erbracht, so kann ein Zuschlag von höchstens 100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten...