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TPDesign/TSysPlAusbV § 21 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Stahl- und Metallbautechnik (Law)
(1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 4 für das erste bis dritte Ausbi...
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StrlSchV 2001 § 21 Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung (Law)
(1) Keiner Genehmigung nach § 3 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 19 dieser Verordnung bedarf und keine Anzeige nach § 20 dieser Verordnung hat zu erstatten, wer ...
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SGB 12 § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch (Law)
Personen, die nach dem Zweiten Buch als Erwerbsfähige oder als Angehörige dem Grunde nach leistungsberechtigt sind, erhalten keine Leistungen für den Lebensunterhalt. Abweichend von Satz 1 können Pers...
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AtStrlSVDBest Anlage 1 Neutronenflußdichte in *A cm(hoch)-2 x s(hoch)-1 für eine Äquivalentdosisleistung *1) von 1 *A mySv x h(hoch)-1 und effektiver Qualitätsfaktor *A Q in Abhängigkeit von der Neutronenenergie (Law)
...x 10(hoch)-8. *3) Maximale Äquivalentdosisleistung dividiert durch die Energiedosis in der Tiefe, in der maximale Äquivalentdosis au...
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BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)
...xid nach 1. § 8 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und h, 2. § 8 Absatz 1 Nummer 2 Buc...
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Biokraft-NachV § 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben (Law)
(1) Enthält ein Nachhaltigkeitsnachweis bei den Angaben zur Treibhausgasminderung nicht den Vergleichswert für die Verwendung, zu deren Zweck die Biokraftstoffe eingesetzt werden, so muss die oder der...
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BrStV 2010 § 21 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks (Law)
(1) Sollen Erzeugnisse unter Steueraussetzung befördert werden aus einem Steuerlager im Steuergebiet oder vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet 1. ...
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FischSeuchV 2008 § 21 Sperrgebiet, Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche (Law)
(1) Ist der Ausbruch einer exotischen Seuche in einem Aquakulturbetrieb amtlich festgestellt, so legt die zuständige Behörde in Abhängigkeit von der Übertragbarkeit der Seuche sowie der g...
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KStoffVerfMAusbV 2012 § 21 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Compound- und Masterbatchherstellung (Law)
(1) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: 1. ...
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TabStV 2010 § 21 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)
(1) Während der Beförderung der Tabakwaren unter Steueraussetzung kann der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender den Bestimmungsort ändern und einen anderen zulässigen Besti...
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AZRG § 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren (Law)
(1) Im Rahmen des Visaverfahrens werden auf Anfrage des Auswärtigen Amts oder der deutschen Auslandsvertretungen die hierfür erforderlichen Daten an die beteiligte Organisationseinheit im Bundesverwal...
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BinSchStrEV 2012 § 21 Bewehrung der Vorschriften über die Fahrt bei unsichtigem Wetter (Law)
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer gegen eine Vorschrift der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrläs...
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BierStV 2010 § 21 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)
(1) Während der Beförderung des Bieres unter Steueraussetzung kann der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender den Bestimmungsort ändern und einen anderen zulässigen Bestimmun...
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BioSt-NachV § 21 Weitere Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben (Law)
(1) Enthält ein Nachhaltigkeitsnachweis bei den Angaben zum Treibhausgas-Minderungspotenzial nicht den Vergleichswert für die Verwendung, zu dessen Zweck die flüssige Biomasse eingesetzt wird, muss di...
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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 21 Bewertungen während der Praktika (Law)
(1) Über die Leistungen und den Befähigungsstand der Anwärterinnen und Anwärter während der Praktika wird für jedes Ausbildungsgebiet, dem Anwärterinnen und Anwärter nach dem Ausbildungsplan mindesten...
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LAP-gehDAAV 2004 § 21 Bewertungen während der berufspraktischen Studienzeiten (Law)
...xisbezogenen Lehrveranstaltungen sind mindestens zwei Leistungsnachweise zu erbringen, die nach § 34 bewertet werden. § 20 Abs. 6 Satz 2 und 3 und Abs. 8 ist entsprechend anzuwenden. (3) Die...
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SchaumwZwStV 2010 § 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft (Law)
(1) Nach der Aufnahme des Schaumweins, auch von Teilmengen, an einem Bestimmungsort, der in § 10 Absatz 1 Nummer 1 und § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b des Gesetzes genannt ist, hat der Empfän...
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TierZG 2006 § 21 Mitwirkung des Bundesministeriums der Finanzen und der Zollbehörden (Law)
(1) Das Bundesministerium der Finanzen und die von ihm bestimmten Zollstellen wirken bei der Überwachung der Einfuhr und Ausfuhr von Zuchttieren, Samen, Eizellen und Embryonen mit. (2) Das B...
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WeinÜV 1995 § 21 Ergänzende Vorschriften für den Versand von Teilmengen (Law)
Die nach Anhang VI Abschnitt A Nummer 8 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 erforderlichen Vermerke über Mischungen sind auf dem Begleitpapier deutlich lesbar in urkundenfester Schrift durch die W...
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StVZO 2012 § 59a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG (Law)
(1) Fahrzeuge, die in Artikel 1 der Richtlinie 96/53/EG des Rates vom 25. Juli 1996 zur Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschr...