AEG 1994 § 4b Prüfsachverständige (Law)

...14/38/EU (ABl. L 70 vom 11.3.2014, S. 20) geändert worden ist, notifiziert worden sind, oder 2. den Nachweis einer zuläss...

AEG 1994 § 5a Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden (Law)

...§§ 4, 12 und 14 betreffen, einzusehen, 4. Gegenstände sowie Aufzeichnungen über Fahrtverlauf, Zugmeldungen und Störungen in amtliche Verwahr...

AEG 1994 § 5f Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...§ 187 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und § 2 Absatz 1 bis 6, 8 und 9 des Bundesarchivgesetzes sind anzuwenden.

AEG 1994 § 6d Anforderungen an die fachliche Eignung (Law)

(1) Die Anforderungen an die fachliche Eignung sind erfüllt, wenn der Antragsteller nachweist, dass er über eine Betriebsorganisation verfügt oder verfügen wird, die die erforderlichen Kenntnisse oder...

AEG 1994 § 7c Sicherheitsgenehmigung (Law)

...§ 26 Abs. 1 Nr. 14 ergänzende Anforderungen ergeben, und 2. die besonderen Anforderungen für eine sichere Auslegung, Instandhaltung und eine...

AEG 1994 § 7f Aufnahme des Betriebes (Law)

...14 Tage vor Inbetriebnahme anzuzeigen.

AEG 1994 § 7h Gebühren und Auslagen (Law)

(1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stellen, der nach § 7d anerkannten Personen und Stellen und der Regulierungsbehörde nach diesem Gesetz,...

AEG 1994 § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht (Law)

(1) Betreiber von Schienenwegen und Betreiber von Serviceeinrichtungen sind zum Betrieb ihrer Eisenbahninfrastruktur verpflichtet. Beabsichtigt ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen die d...

AEG 1994 § 12a Fahrgastinformationen (Law)

(1) Der Betreiber der Schienenwege hat den Eisenbahnverkehrsunternehmen und den Betreibern eines Personenbahnhofs unverzüglich alle Informationen bereitzustellen, die für die Unterrichtung von Kunden ...

AEG 1994 § 18 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

...§§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes.

AEG 1994 § 18a Anhörungsverfahren (Law)

...§ 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 18 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden.

AEG 1994 § 20 (weggefallen) (Law)

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AEG 1994 § 23 Freistellung von Bahnbetriebszwecken (Law)

...§ 1 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes bestimmten Stellen, die zuständigen Träger der Landesplanung und Regionalplanung, die betroffenen Gemeinden sowie Eisenbahninfrastrukturunternehmen, soweit der...

AEG 1994 § 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen (Law)

...§ 87 Abs. 1 Nr. 2 des Betriebsverfassungsgesetzes bezüglich der Arbeitszeitregelungen für den Einsatz der Beschäftigten während der nach Satz 1 festgelegten Besetzungszeiten bleibt unberührt. ...

AEG 1994 § 31 Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter (Law)

Für Fahrzeughalter gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Vorschriften für nichtöffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen entsprechend.

AEG 1994 § 33 (weggefallen) (Law)

AEG 1994 § 35 Eisenbahninfrastrukturbeirat (Law)

...§ 14b Abs. 4 zu beraten, 2. der Regulierungsbehörde Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen. ...

AEG 1994 § 37 (weggefallen) (Law)

AEG 1994 § 40 (weggefallen) (Law)

AEG 1994 Anlage 2 (zu § 6c) (Law)

...§ 6c bereitzustellen haben, umfassen: a) verfügbare Finanzmittel einschließlich Bankguthaben sowie zugesagte Überziehungskredite und Darlehen...