• TPG § 4a Entnahme bei toten Embryonen und Föten (Law)

  ...§ 3 Abs. 1 Satz 2 entsprechend. Die Aufklärung und die Einholung der Einwilligung dürfen erst nach der Feststellung des Todes erfolgen. (2) Der Arzt hat Ablauf, Inhalt und Ergebni...

• PflBeschauV 1989 § 4a Neue Schadorganismen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde soll die Einfuhr und das innergemeinschaftliche Verbringen 1. eines Schadorganismus, der nicht in den...

• SportSeeSchV § 4a Prüfungsausschüsse und Abnahme der Prüfung zum Sportküstenschifferschein (Law)

  (1) Für die Zulassung zur Prüfung und deren Abnahme sowie für die Erteilung des Sportküstenschifferscheins werden von den beauftragten Verbänden Prüfungsausschüsse eingerichtet, die von einem Leiter g...

• EnWG 2005 § 4a Zertifizierung und Benennung des Betreibers eines Transportnetzes (Law)

  ...§§ 8 oder 9 oder der §§ 10 bis 10e organisiert ist. (4) Die Zertifizierung kann mit Nebenbestimmungen verbunden werden, soweit dies erforderlich ist, um zu gewährleisten, dass die Vorgaben d...

• GrwV 2010 Anlage 4a (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3) (Law)

  ...usgewählt. 2. Die Messdaten werden den hydrogeochemischen Einheiten zugeordnet, die in der Hydrogeochemischen Übersichtsk...

• BVO 2 § 4a Berücksichtigung von Änderungen bei Aufstellung der Berechnung (Law)

  ...§ 4 maßgebend.

• KrPflG 2004 § 4a Staatliche Prüfung bei Ausbildungen nach § 4 Abs. 7 (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufe in der Krankenpflege gilt bei Ausbildungen nach § 4 Abs. 7 mit der Maßgabe, dass dem Prüfungsausschuss zusätzlich zu § 4 Abs. 1 Satz 1...

• LuftPersVDV 2 Anlage 4A Lehrplan für die ergänzende theoretische Ausbildung zum Erwerb der Privatpilotenlizenz (Flugzeuge) nach JAR-FCL 1 Deutsch (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BAnz. 2006, Nr. 60, Beilage Nr. 60a, 61 - 63 NAVIGATION ...

• DiätV Anlage 8 (zu § 4a Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1187; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• Tier-LMHV § 4a Inverkehrbringen von erlegten Wildschweinen und Dachsen, bei denen die Probenahme zur Untersuchung auf Trichinen durch den Jäger erfolgt ist (Law)

  Ein Tierkörper eines Wildschweins oder Dachses, bei dem die Entnahme von Proben zur Untersuchung auf Trichinen durch einen Jäger erfolgt ist, auf den diese Aufgabe nach § 6 Absatz 2 Satz ...

• UStG 1980 Anlage 1 (zu § 4 Nr. 4a) (Law)

  ...usgenommen solche zum Auflösen; Halbstoffe aus Holz, durch Kombination aus mechanischem und chemischem Aufbereitungsverfahren hergestellt Positionen 4703 bis 4705 00 00 ...

• EnWG 2005 § 4d Widerruf der Zertifizierung nach § 4a, nachträgliche Versehung mit Auflagen (Law)

  ...§ 4a oder § 4b widerrufen oder erweitern oder eine Zertifizierung nachträglich mit Auflagen versehen sowie Auflagen ändern oder ergänzen, soweit auf Grund geänderter tatsächlicher Umstände eine Neubew...

• SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

  ...§ 13 Abs. 4a beauftragten Verbände eine Zentrale Verwaltungsstelle ein, welche die Zulassungsvoraussetzungen prüft, den Erfordernissen entsprechend die Prüfungstermine und Prüfungsorte festlegt, das B...

• ArbGG § 99 Entscheidung über den nach § 4a Absatz 2 Satz 2 des Tarifvertragsgesetzes im Betrieb anwendbaren Tarifvertrag (Law)

  ...§§ 80 bis 82 Absatz 1 Satz 1, die §§ 83 bis 84 und 87 bis 96a entsprechend anzuwenden. (3) Der rechtskräftige Beschluss über den nach § 4a Absatz 2 Satz 2 des Tarifvertragsgesetzes im Betrie...