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TierImpfStV 2006 Eingangsformel (Law)
...und Abs. 7 Nr. 1, des § 73a Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2 Nr. 4, des § 79 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 Nr. 11, 14 und 20 und des § 79 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit den §§ 18 und...
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DPMAVwKostV 2006 Eingangsformel (Law)
...und des § 1 Abs. 2 Nr. 1 des Patentkostengesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3656) und des § 138 Abs. 5 Nr. 2 des Urheberrechtsgesetzes vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273), der zuletzt durc...
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TierZG 2006 Inhaltsübersicht (Law)
...und Zuchtregister und an die Eintragung in Zuchtbücher und Zuchtregister Anlage 3 Anforderungen an Leistungsprüfungen und ...
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DPMAVwKostV 2006 § 2 Kosten (Law)
(1) Die Kosten bestimmen sich nach dem anliegenden Kostenverzeichnis. (2) Soweit sich aus Teil A des Kostenverzeichnisses nichts anderes ergibt, werden neben den Gebühren keine Auslagen nach...
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DPMAVwKostV 2006 § 11 Kostenansatz (Law)
...und Markenamt angesetzt, auch wenn sie bei einem ersuchten Gericht oder einer ersuchten Behörde entstanden sind. (2) Die Stelle des Deutschen Patent- und Markenamts, die die Kosten angesetzt...
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GrHdlKfmAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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GrHdlKfmAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § ...
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MediengestAusbV 2006 Anlage (zu § 5) (Law)
...und Spezifikationen zur Qualität und Sicherheit der Produkte und Prozesse beachten sowie Ursachen von Fehlern und Qualitätsmängeln systematisch suchen, beseitigen und dokumentieren ...
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LMRStV 2006 § 19 Verweisungen auf Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft (Law)
Verweisungen in dieser Verordnung auf Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft beziehen sich auf die in der Anlage jeweils angegebene Fassung.
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LMRStV 2006 § 20 (Inkrafttreten; Außerkrafttreten) (Law)
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TierZG 2006 § 4 Verfahren (Law)
...und Durchführung der Leistungsprüfungen und der Zuchtwertschätzung sowie des Prüfeinsatzes, sofern dieser im Zuchtprogramm vorgesehen ist, und gegebenenfalls die abgeschlossenen Zusammenarbeitsvereinb...
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TierZG 2006 § 9 Monitoring (Law)
...undesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zur bundesweiten Bewertung der genetischen Vielfalt sowie 2. an die zuständigen Einrichtungen ...
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TierZG 2006 § 12 Zuchttiere (Law)
Ein Zuchttier darf zur Erzeugung von Nachkommen nur 1. angeboten oder abgegeben werden, wenn es dauerhaft so gekennzeichnet ist,...
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TierZG 2006 § 25 Schiedsverfahren (Law)
...unden zu erstatten. (2) Auf den Schiedsvertrag und das schiedsrichterliche Verfahren finden die Vorschriften der §§ 1025 bis 1065 der Zivilprozessordnung entsprechende Anwendung. Gericht im ...
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TischlAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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TierImpfStV 2006 § 24 Zulassung in sonstigen Fällen (Law)
...undlage des von dem Mitgliedstaat, der das Mittel zugelassen hat, übermittelten Beurteilungsberichtes als Zulassung nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Absatz 2 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes ...
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TierImpfStV 2006 § 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung (Law)
...und Unbedenklichkeit des Mittels nach Unkenntlichmachung aller Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, 3. den Widerruf, die Rück...
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TierImpfStV 2006 § 36 Packungsbeilage (Law)
...und in nachstehender Reihenfolge allgemein verständlich in deutscher Sprache und deutlich lesbarer Schrift mindestens Folgendes angegeben ist: 1. ...
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UmwStG 2006 § 17 (weggefallen) (Law)
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UmwStG 2006 § 28 Bekanntmachungserlaubnis (Law)
...und der zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung satzweise nummeriert mit neuem Datum und in neuer Paragraphenfolge bekannt zu machen und dabei Unstimmigkeiten i...