BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...11 1.310 A 12 ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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RSAV (XXXX) Anlagen 1 bis 12 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 1.21 Sondertransporte (Law)

...keit des Schiffsverkehrs erforderlichen Auflagen zu versehen. § 1.06 Nummer 2 bleibt unberührt. Für jeden Sondertransport hat der Eigentümer und der Ausrüster jeweils unter Berücksichtigung des § 1.02...

DRiG § 121 Richter im Bundesdienst als Mitglieder der gesetzgebenden Körperschaft eines Landes (Law)

...1 des Abgeordnetengesetzes vom 18. Februar 1977 (BGBl. I S. 297) entsprechend. Steht dem Richter auf Grund seiner Mitgliedschaft in der gesetzgebenden Körperschaft keine Entschädigung mit Alimentation...

MoselSchPV 1997 § 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge, Militärfahrzeuge (Law)

...1 und 3 sind anzuwenden. Sie führen das gelbe Funkellicht nach § 3.28 bei Tag und Nacht. 4. Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b gilt...

RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)

...Kreditinstitute" (Aktivposten Nr. 3) auszuweisen. Bei Zentralnotenbanken in Anspruch genommene Kredite wie Übernachtkredite im Rahmen der Spitzenrefinanzierungsfazilität der Deutschen Bundesbank ...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

RVO (XXXX) §§ 118 bis 121 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)

...keit nach den Vorschriften des Siebten Kapitels in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt worden ist und bei denen spätestens am 31. Dezember 2016 die Voraussetzungen auf Leistungen n...

AO 1977 § 121 Begründung des Verwaltungsakts (Law)

...1) Ein schriftlicher, elektronischer sowie ein schriftlich oder elektronisch bestätigter Verwaltungsakt ist mit einer Begründung zu versehen, soweit dies zu seinem Verständnis erforderlich ist. ...

SGB 7 § 121 Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften (Law)

...kel 10 Abs. 1 der Verordnung vom 19. Dezember 1994 (BGBl. II S. 3822), binnenwärts der Grenzen nach Anlage 8 zu § 1 Abs. 1 der Schiffssicherheitsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Ok...

RheinSchPV 1994 § 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge (Law)

...1.06 und 1.08 Nr. 1 entsprechen, b) schwimmenden Anlagen und ...

VVG 2008 § 121 Aufrechnung gegenüber Dritten (Law)

§ 35 ist gegenüber Dritten nicht anzuwenden.

BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

...1 ist zulässig, wenn reproduzierbare Strömungsverhältnisse vorherrschen und keine größeren Wärmeverluste in der Einlaufstrecke auftreten als nach Nummer 1. 3. ...

WDO 2002 § 121 Urteil des Berufungsgerichts (Law)

...klärungen für erforderlich oder liegen schwere Mängel des Verfahrens vor, kann es das Urteil des Truppendienstgerichts aufheben und die Sache an eine andere Kammer desselben oder eines anderen Truppen...

StPO § 121 Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (Law)

...1) Solange kein Urteil ergangen ist, das auf Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung erkennt, darf der Vollzug der Untersuchungshaft wegen derselben Tat übe...

SGB 6 § 121 Allgemeine Berechnungsgrundsätze (Law)

...1 erhöht, wenn sich in den ersten vier Dezimalstellen eine der Zahlen 1 bis 9 ergeben würde. (4) Bei einer Berechnung werden vor einer Division zunächst die anderen Rechengänge durchgeführt....

SGB 9 § 121 Verfahrensvorschriften (Law)

...1) Für den Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt (§ 119) und die Widerspruchsausschüsse bei der Bundesagentur für Arbeit (§ 120) gilt § 106 Abs. 1 und 2 entsprechend. (2) Im Widerspr...

StBerG § 121 Hauptverhandlung trotz Ausbleibens des Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten (Law)

Die Hauptverhandlung kann gegen einen Steuerberater oder Steuerbevollmächtigten, der nicht erschienen ist, durchgeführt werden, wenn er ordnungsmäßig geladen und in der Ladung darauf hingewiesen ist, ...