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SGB 6 § 134 Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten (Law)
...laden von gestürzten Produkten, das Aufhalden und das Abhalden von Produkten, von Bergen und von sonstigen Abfällen innerhalb des Zechengeländes, 11. ...
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SGB 7 § 134 Zuständigkeit bei Berufskrankheiten (Law)
...llversicherungsträger können Näheres, auch Abweichendes, durch Vereinbarung regeln. Satz 1 gilt in den Fällen des § 3 der Berufskrankheiten-Verordnung entsprechend. (2) Für die Feststellung ...
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SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)
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BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)
...lgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zutreffen; es genügt nicht, daß die Anspruchsvorau...
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EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)
...Liste für alle Länder muss von jeweils mindestens drei Mitgliedern des Bundesvorstandes des Wahlvorschlagsberechtigten, darunter dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter, persönlich und handschrift...
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BRAO § 134 Hauptverhandlung trotz Ausbleibens des Rechtsanwalts (Law)
...lt, der nicht erschienen ist, durchgeführt werden, wenn er ordnungsmäßig geladen und in der Ladung darauf hingewiesen ist, daß in seiner Abwesenheit verhandelt werden kann. Eine öffentliche Ladung ist...
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SGB 11 § 134 Verwaltung und Anlage der Mittel (Law)
...len Pflegeversicherung“ (Anlagerichtlinien Sondervermögen) zu marktüblichen Bedingungen anzulegen. Dabei ist der in Aktien oder Aktienfonds angelegte Anteil des Sondervermögens ab dem Jahr 2035 über e...
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WDO 2002 § 134 Rechtswirkungen, Entschädigung (Law)
...131 Abs. 1 Nr. 2 zuständigen Einleitungsbehörde geltend zu machen. Die Entscheidung ist dem Antragsteller zuzustellen. Lehnt die Einleitungsbehörde den Anspruch ab, gelten für seine Weiterverfolgung d...
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SGB 3 § 134 (weggefallen) (Law)
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BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)
...1 Abs. 6 des Bundeswahlgesetzes) 3), e) der Nachweis, dass dem Landeswahlleiter eine schriftliche Vollmacht der anderen beteiligten...
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BewG§39DV 1 § 3 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)
...l der Gebäudegeschosse (Geschosse) zu bestimmen. (2) Grundlage für die Ermittlung der Bezugsfläche ist, wenn für das bebaute Grundstück eine Bebauung baupolizeilich zulässig ode...
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SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
...lle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teilnimmt oder teilnehmen will, hat e...
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IGV-DG § 13 Häfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV) (Law)
...Landesgesundheitsbehörde oder einer von ihr benannten Stelle den jeweils geltenden Notfallplan zur Verfügung zu stellen. (10) Die zuständige Behörde überwacht die Erfüllung der Verpflichtung...
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IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 für das erste Ausbildungsja...
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StBAPO 1977 Anlage 13 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)
...lle: BGBl. I 2012, 1150 - 1151)
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IndMetAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 für das erste Ausbildungsja...
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SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)
...lange sich durch die entsprechende Fortschreibung des Betrages nach § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes kein höherer Betrag ergeben würde.
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BImSchV 13 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)
...lle: BGBl. I 2013, 1041) Für den nach Anlage 1 zu bildenden Summenwert für polychlorierte Dibenzodioxine, Dibenzofurane und dl-PCB sind die im...
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BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)
...lle: BGBl. I 2013, 1042) 1. Der Wert des Konfidenzintervalls von 9...