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SchKiSpV § 18 (Law)
...ontrollen in den an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betrieben und Einrichtungen die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Preisregelungen.
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SchwbWO § 18 Voraussetzungen (Law)
...ort weniger als fünzig Wahlberechtigte beschäftigt, ist die Schwerbehindertenvertretung in einem vereinfachten Wahlverfahren nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu wählen.
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TierSeuchSchBMV § 18 Kennzeichnung (Law)
...1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen innergemeinschaftlich nur verbracht werden, wenn sie oder ihre Transportbehältnisse in der dort für sie nach Spalte 2 vorgeschriebenen Weise gekennzeich...
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VermG § 18 Grundstücksbelastungen (Law)
...oweit die zuständige Behörde ohne besondere Ermittlungen davon Kenntnis hat, wer begünstigt im Sinne des § 18b Abs. 1 Satz 1 ist oder inwieweit der Entschädigungsfonds nach Maßgabe des § 18b Abs. 1 Sa...
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SVSaarAnglG § 18 (Law)
...16 Satz 2 nach den Worten "am 1. März 1957" und in § 20 Abs. 4 Satz 1 nach den Worten "nach den jeweils" die Worte "außerhalb des Saarlandes" eingefügt werden.
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WiPrO § 18 Berufsbezeichnung (Law)
...ot;Wirtschaftsprüfer" zu führen. Frauen können die Berufsbezeichnung "Wirtschaftsprüferin" führen. Werden Erklärungen im Rahmen von Tätigkeiten nach § 2 Abs. 1, die Berufsangehörigen ge...
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WoFG § 18 Haushaltsangehörige (Law)
...onen, die miteinander eine Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft führen (Haushaltsangehörige). Zum Haushalt rechnen auch Personen im Sinne des Absatzes 2, die alsbald in den Haushalt aufgenommen werden so...
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SGB 2 § 52 Automatisierter Datenabgleich (Law)
...1) Die Bundesagentur und die zugelassenen kommunalen Träger überprüfen Personen, die Leistungen nach diesem Buch beziehen, zum 1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober im Wege des automatisierten D...
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BApO § 18 (Law)
(Inkrafttreten)
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ApoG § 18 (Law)
...ollstreckungsgesetzes und Vollzugsbehörde im Sinne des § 7 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes. (2) Der Deutsche Apothekerverband e. V. hat den Fonds nach Absatz 1 Satz 1 getrennt vom sons...
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BeratungsG § 18 Auskunftspflicht (Law)
...orgenommen worden sind oder vorgenommen werden sollen, 2. die zuständigen Gesundheitsbehörden die Anschriften der Krankenhäuser, in denen na...
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BeschussV § 18 Antragsverfahren (Law)
...ollen, außerdem eine Erklärung, aus der hervorgeht, an welchem Ort oder an welchen Orten er die für die Durchführung von Wiederholungsprüfungen erforderlichen Einrichtungen unterhält oder wen er mit d...
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BLG § 18 (Law)
...1) Der Leistungsempfänger ist verpflichtet, die Leistung abzunehmen und dem Leistungspflichtigen ihren Empfang schriftlich zu bestätigen. (2) Im Fall einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 ...
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EStG § 18 (Law)
...16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und Absatz 1 Satz 2 sowie Absatz 2 bis 4 gilt entsprechend. (4) 1 § 13 Absatz 5 gilt entsprechend, sofern d...
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EuRAG § 18 Prüfungsamt (Law)
...on der Kommission auch von zwei Prüfern bewertet werden, die der Kommission nicht angehören müssen. Können die beiden Prüfer sich nicht einigen, ob eine Aufsichtsarbeit den Anforderungen genügt, so en...
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EVO § 18 Fahrpreiserstattung (Law)
...on Reisegepäck benutzt, so kann er den Fahrpreis nur dann zurückverlangen, wenn er das Gepäck auf dem Versandbahnhof zurückgenommen hat. (4) Von dem zu erstattenden Betrag wird das tarifmäßi...
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DWG § 18 Gegendarstellung (Law)
...oder bleibt sie untätig, so steht der betroffenen Person oder Stelle der ordentliche Rechtsweg offen. Auf Antrag des Betroffenen kann das Gericht anordnen, dass die Deutsche Welle in der Form des Absa...
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FamGKG § 18 Kostenansatz (Law)
...1) Es werden angesetzt: 1. die Kosten des ersten Rechtszugs bei dem Gericht, bei dem das Verfahren im ersten Rechtszug anhängig ist oder zule...
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DMBilG § 18 Währungsumrechnung (Law)
...osten sowie am Bilanzstichtag nicht abgewickelte Kassa-Geschäfte sind mit dem Kassa-Kurs am Bilanzstichtag in Deutsche Mark umzurechnen. Nicht abgewickelte Termingeschäfte sind zum Terminkurs am Bilan...
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BWaldG § 18 Anerkennung (Law)
...1) Eine Forstbetriebsgemeinschaft wird von der nach Landesrecht zuständigen Behörde auf Antrag anerkannt, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllt: 1. ...