• BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)

  ...s Rates vom 21. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), d...

• BVFG (XXXX) §§ 105 bis 107 (weggefallen) (Law)

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• AtStrlSVDBest Anlage 1 Neutronenflußdichte in *A cm(hoch)-2 x s(hoch)-1 für eine Äquivalentdosisleistung *1) von 1 *A mySv x h(hoch)-1 und effektiver Qualitätsfaktor *A Q in Abhängigkeit von der Neutronenenergie (Law)

  ...1) Autorisierte Werke der maximalen Äquivalentdosisleistung, die in körperähnlichen Phantomen bei frontalem parallelen Strahlungseinfall monoenergetischer Neutronen (breites Bündel) auftreten. ...

• BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)

  ...sbild der Leistungserbringerin oder des Leistungserbringers entsprechen: 1. Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutin oder Beschäftigungs- und Ar...

• KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)

  ...schrift des Herstellungsbetriebes: ..................... Name und Anschrift des Absenders: ................................. III. Bestimm...

• BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

• BImSchV 10 2010 Anlage 1a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

• BeamtVG § 107 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...sverordnungen nach diesem Gesetz bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates. Die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften erlässt die Bundesregierung. ...

• PatAnwO § 107 Gerichtliche Entscheidung über die Einleitung (Law)

  ...sanwaltschaft einem Antrag des Vorstands der Patentanwaltskammer, gegen einen Patentanwalt das berufsgerichtliche Verfahren einzuleiten, keine Folge oder verfügt sie die Einstellung des Verfahrens, so...

• SGB 6 § 107 Rentenabfindung (Law)

  ...s derselben Rentenanwartschaft wird bis zum Ablauf des 24. Kalendermonats nach Ablauf des Kalendermonats der Wiederheirat unterstellt, dass ein Anspruch auf Witwenrente oder Witwerrente besteht. Bei k...

• SGB 11 § 107 Löschen von Daten (Law)

  ...sonstige Daten aus der Abrechnung pflegerischer Leistungen (§ 105), aus Wirtschaftlichkeitsprüfungen (§ 79), aus Prüfungen zur Qualitätssicherung (§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117) und aus dem Absc...

• AufenthG 2004 § 107 Stadtstaatenklausel (Law)

  ...Senate der Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieses Gesetzes über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

• GewO § 107 Berechnung und Zahlung des Arbeitsentgelts (Law)

  ...szuzahlen. (2) Arbeitgeber und Arbeitnehmer können Sachbezüge als Teil des Arbeitsentgelts vereinbaren, wenn dies dem Interesse des Arbeitnehmers oder der Eigenart des Arbeitsverhältnisses e...

• GenG § 107 Gerichtliche Erklärung über die Vorschussberechnung (Law)

  ...sind besonders zu laden. (2) Die Berechnung ist spätestens drei Tage vor dem Termin auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niederzulegen. Hierauf ist in der Bekanntmachung und ...

• SGB 9 § 107 Übertragung von Aufgaben (Law)

  ...1) Die Landesregierung oder die von ihr bestimmte Stelle kann die Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Ausweise nach § 69 Abs. 5, für die eine Feststellung nach § 69 Abs. 1 nicht zu treffen ist, auf ...

• BetrVG § 107 Bestellung und Zusammensetzung des Wirtschaftsausschusses (Law)

  ...s Wirtschaftsausschusses einem Ausschuss des Betriebsrats zu übertragen. Die Zahl der Mitglieder des Ausschusses darf die Zahl der Mitglieder des Betriebsausschusses nicht überschreiten. Der Betriebsr...

• MarkenG § 107 Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprache (Law)

  ...Schutz sich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erstreckt, entsprechend anzuwenden, soweit in diesem Abschnitt oder im Madrider Markenabkommen nichts anderes bestimmt ist. (2) Sämt...

• MitbestGWO 2 2002 § 107 Wahlniederschrift (Law)

  ...s Nichterreichens des Geschlechteranteils nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes nicht besetzt worden sind, und ihre Zuordnung zu den Aufsichtsratsmitgliedern der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes bezeich...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 107 Übergangsregelung (Law)

  ...s zum 31. Dezember 2015 nicht abgeschlossen sind, ist die Wahlordnung zum Mitbestimmungsergänzungsgesetz in der durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. August 2015 (BGBl. I S. 1443) geänderten Fassung ...

• SGB 12 § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie (Law)

  ...s. 2 und § 106 gelten entsprechend, wenn ein Kind oder ein Jugendlicher in einer anderen Familie oder bei anderen Personen als bei seinen Eltern oder bei einem Elternteil untergebracht ist.