• BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

  ...1945 verstorben ist (§ 180 Abs. 1 BEG), es sei denn, daß nach den Umständen des Einzelfalles ein anderer Zeitpunkt des Todes wahrscheinlich ist (§ 180 Abs. 2 BEG). § 176 BEG findet Anwendung. ...

• LASaarDV 1 § 1 Sonderwert (Law)

  ...1947 geltenden Einheitswerts der nach §§ 2 bis 4 zu berechnende Sonderwert, wenn er um mehr als 5 vom Hundert, mindestens aber um 100 Reichsmark, oder um mehr als 10.000 Reichsmark niedriger als der g...

• SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

  (1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es...

• BewG§39DV 1 § 1 (Law)

  ...sstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind 1. für die landwirtschaftliche Nutzung ohne Sonderkulturen ...

• BBG 2009 § 122 Geschäftsordnung (Law)

  ...sschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.

• BRAO § 122 Gerichtliche Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens (Law)

  ...114 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 bezeichneten Maßnahmen in Betracht kommt. (4) Auf das Verfahren vor dem Anwaltsgerichtshof sind §§ 173 bis 175 der Strafprozeßordnung entsprechend anzuwenden. ...

• InsO § 122 Gerichtliche Zustimmung zur Durchführung einer Betriebsänderung (Law)

  ...112 Abs. 2 des Betriebsverfassungsgesetzes vorangegangen ist. § 113 Abs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Unberührt bleibt das Recht des Verwalters, einen Interessenaus...

• SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

  ...1) Erhebungsmerkmale bei der Erhebung nach § 121 Nummer 1 Buchstabe a sind: 1. für Leistungsberechtigte, denen Leistungen ...

• LuftPersV Anlage 1 Luftfahrerscheine (Muster 1 bis 11) (Law)

  ...18 - 227) Text siehe: Muster 1 bis 11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. jeweilige Fußnote

• PatV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...ssen (siehe Nr. 24 dieses Standards: Kennziffern 110, 120, 160, 210, 211, 212, 213 und 400), und die numerischen Kennzahlen der Datenelemente, die in den in diesem Standard genannten Fällen aufgenomme...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...11.17 Kopfschützer 11.18 Korrektursicherungsschuh 11.19 ...

• SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...1) Abweichend von § 28 Absatz 1 und 1a gewährt die Pflegeversicherung bei Pflegegrad 1 folgende Leistungen: 1. Pflegeberatung gemäß den §§ 7a...

• BewG § 122 Besondere Vorschriften für Berlin (West) (Law)

  ...1, § 60 Abs. 1 und § 67 gelten nicht für den Grundbesitz in Berlin (West). Bei der Beurteilung der natürlichen Ertragsbedingungen und des Bodenartenverhältnisses ist das Bodenschätzungsgesetz sinngemä...

• MarkenG § 122 Vermerk in den Akten, Eintragung im Register (Law)

  (1) Ist die internationale Registrierung auf der Grundlage einer zur Eintragung in das Register angemeldeten Marke vorgenommen worden, so sind der Tag und die Nummer der internationalen Registrierung ...

• MoselSchPV 1997 § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  ...sserstraße, militärische Übungen, öffentliche Veranstaltungen nach § 1.23 oder durch die Fahrwasserverhältnisse. Sie können auf bestimmten Strecken, auf denen besondere Vorsicht geboten ist und die du...

• TKG 2004 § 122 Jahresbericht (Law)

  (1) Die Bundesnetzagentur veröffentlicht einmal jährlich einen Bericht über die Entwicklung des Telekommunikationsmarktes, der wesentliche Marktdaten einschließlich der Entwicklung und Höhe der Endnut...

• UmwG 1995 § 122 Eintragung in das Handelsregister (Law)

  ...1) Ein noch nicht in das Handelsregister eingetragener Alleingesellschafter oder Alleinaktionär ist nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in das Handelsregister einzutragen; § 18 Abs. 1 bleibt ...

• StPO § 122 Besondere Haftprüfung durch das Oberlandesgericht (Law)

  ...118 Abs. 1 entscheidet das Oberlandesgericht über einen Antrag auf mündliche Verhandlung nach seinem Ermessen. (4) Die Prüfung der Voraussetzungen nach § 121 Abs. 1 ist auch im weiteren Verf...

• SGB 3 § 122 Ausbildungsgeld (Law)

  ...1) Behinderte Menschen haben Anspruch auf Ausbildungsgeld während 1. einer Berufsausbildung oder berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme einsch...

• BImSchV 1 2010 § 11 Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt (Law)

  ...110 Grad Celsius bei Erdgas, b) 110 Milligramm je Kubikmeter Abgas bei Kesseln mit einer Betriebstemperatur von 110 ...