StVollzG § 89 Einzelhaft (Law)

...1) Die unausgesetzte Absonderung eines Gefangenen (Einzelhaft) ist nur zulässig, wenn dies aus Gründen, die in der Person des Gefangenen liegen, unerläßlich ist. (2) Einzelhaft von mehr als ...

ZVG § 89 (Law)

...uschlag wird mit der Verkündung wirksam.

SchRegO § 89 (Law)

...ungen der Bundesregierung bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates. Die Landesregierungen können die Ermächtigungen durch Rechtsverordnung auf die Landesjustizverwaltungen übertragen. Die Zulassu...

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

...ung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsbe...

ZPO § 89 Vollmachtloser Vertreter (Law)

...ur Prozessführung Zugelassene zum Ersatz der dem Gegner infolge der Zulassung erwachsenen Kosten zu verurteilen; auch hat er dem Gegner die infolge der Zulassung entstandenen Schäden zu ersetzen. ...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...uständig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Tei...

BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)

...und für jeden elternlosen Enkel 30 vom Hundert und der Rente für einen Verwandten der aufsteigenden Linie oder einen Adoptivelternteil oder mehrere zusammen 30 vom Hundert des Unfallruhegehalts zugrun...

GBVfg § 89 Ergänzungen des Briefes (Law)

...uziehen und unbrauchbar zu machen. Sofern mit dem Brief eine Urkunde verbunden ist, ist diese zu lösen und dem Antragsteller zurückzugeben.

VwVfG § 89 Ordnung in den Sitzungen (Law)

...und schließt die Sitzungen; er ist für die Ordnung verantwortlich.

ÜblG 1 § 2 (Law)

...urch Zeitablauf überholt)

SprengV 1 § 2 (Law)

...1) Die §§ 5, 5f, 7 bis 16, 20, 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Sprengstoffgesetzes, soweit er sich auf § 16 Abs. 1 und 2, § 22 Abs. 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden au...

BrennO 1998 § 89 (Law)

...uung über den oberen Rand von Luftrohren (§ 98 Abs. 1) ausgetreten ist, werden Stauungsanzeiger verwendet, die sich mit Branntwein befüllen, wenn Branntwein aus dem Luftrohr austritt, und dadurch den ...

MarkenG § 89 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)

...ung und Entscheidung an das Patentgericht zurückzuverweisen. Das Patentgericht hat die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung zugrunde gelegt ist, auch seiner Entscheidung zugrunde zu legen. ...

BesVNG 1 § 2 (Law)

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SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...ums für Handel und Versorgung Nr. 16, Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 12) einschließlich ihrer 1. Änderung und Ergänzung vom 1. März 1987 (Verfügungen und Mitteilung...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

AgrStatG § 89 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)

...urchgeführt. Es werden Merkmale über den Inlandsabsatz von Düngemitteln erhoben.

AKG § 89 Versammlung der Gläubiger (Law)

...ufung und die Beschlüsse der Versammlung gelten die Vorschriften des Schuldverschreibungsgesetzes entsprechend, soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt.

BewG § 89 Wert der Außenanlagen (Law)

...1958 zu errechnen und nach den Baupreisverhältnissen im Hauptfeststellungszeitpunkt umzurechnen. Dieser Wert ist wegen des Alters der Außenanlagen im Hauptfeststellungszeitpunkt und wegen etwaiger bau...

EnergieStV § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile (Law)

...ung alle für die Bemessung der Steuerentlastung erforderlichen Angaben zu machen und die Steuerentlastung selbst zu berechnen. Die Steuerentlastung wird nur gewährt, wenn der Antrag spätestens bis zum...