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NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
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SchRegO § 12 (Law)
...as Schiff erbaut worden ist, und das Jahr des Stapellaufs, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermitteln ist; 5. ...
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SchRG § 12 (Law)
Steht dem, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wir...
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TierSchG § 12 (Law)
...as Verbringen bestimmter Tiere aus dem Inland in einen anderen Staat zu verbieten, 4. das Verbringen von Wirbeltieren in das Inland oder das...
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TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
Legehennen, die zu Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
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VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...asst auf Flugplätzen mit mehr als 150.000 Fluggasteinheiten im Vorjahr bei Start und Landung laufend folgende Erhebungsmerkmale: 1. für das L...
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UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
Warenvorräte sind mit den am 31. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert...
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SVG § 12 (Law)
...assungsscheins können innerhalb eines Zeitraums von acht Jahren nach Erteilung des Zulassungsscheins unter dessen Rückgabe die Übergangsbeihilfe nach Absatz 2 wählen, es sei denn, dass das Recht aus d...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
(1) Der Ersatzpflichtige haftet 1. im Fall der Tötung oder Verletzung eines oder mehrerer Menschen durch dasselbe Ereignis nur b...
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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
Die Prüfung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung is...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
(1) Für die Erhebungen nach § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 4 und § 9 können ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nach...
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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FRG Anlage 11 (Law)
...11.400 11.040 7.932 5.616 4.860 1963 12.00...
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Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...asten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefa...
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit § 12 Sonstige Pflichten ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
(1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde mindestens einen Monat vor Beginn der Errichtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bu...
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ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)
...as fahrende Personal der See- und Binnenschiffahrt ist in dringenden Fällen auch die Agentur für Arbeit zuständig, in deren Bezirk das Schiff liegt. Für Grenzarbeitnehmer und für Nichtbeschäftigte ist...