ApoG § 11 (Law)

...tand haben. § 140a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt. (2) Abweichend von Absatz 1 darf der Inhaber einer Erlaubnis zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke auf Grund einer ...

BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)

...11 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)

Die Anerkennung einer Beratungsstelle auf Grund II.4 der Entscheidungsformel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und ...

BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)

(1) Die Wählerin oder der Wähler kann ihre oder seine Stimme nur für eine der als gültig anerkannten Vorschlagslisten abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln in den hierfür best...

EVO § 11 Fahrpreise (Law)

...Tarif. Er ist an besetzten Bahnhöfen und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag nachzuzahlen oder zu erstatten...

DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...11 in Kraft.

BTÄO § 11 (Law)

...taatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates, dem Deutschland und die Euro...

BVerfGG § 11 (Law)

...tattet, so kann er diese gebrauchen. (3) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.

BWahlG § 11 Ehrenämter (Law)

(1) Die Beisitzer der Wahlausschüsse und die Mitglieder der Wahlvorstände üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Zur Übernahme dieses Ehrenamtes ist jeder Wahlberechtigte verpflichtet. Das Ehrenamt dar...

BRüG § 11 (Law)

...tattung feststellbarer Vermögensgegenstände a) das Gesetz Nr. 59 vom 10. November 1947 (Rückerstattung feststellbarer ...

BRAO § 11 (weggefallen) (Law)

FamFG § 11 Verfahrensvollmacht (Law)

...tar auftritt. Im Übrigen gelten die §§ 81 bis 87 und 89 der Zivilprozessordnung entsprechend.

FlUUG § 11 Untersuchungsbefugnisse (Law)

...tandteilen der Ladung zu Untersuchungs- oder Auswertungszwecken, 3. sofortiger Zugang zu Aufzeichnungsanlagen, Aufzeichnungsträgern und sons...

FStrG § 11 Schutzmaßnahmen (Law)

...tapel, Haufen und andere mit dem Grundstück nicht fest verbundene Einrichtungen dürfen nicht angelegt werden, wenn sie die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Soweit sie bereits vorhanden sind, haben ...

GBO § 11 (Law)

Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht aus dem Grunde unwirksam, weil derjenige, der sie bewirkt hat, von der Mitwirkung kraft Gesetzes ausgeschlossen ist.

HolzbInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

GenTG § 11 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

(1) Die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer gentechnischen Anlage ist zu erteilen, wenn 1. keine Tatsachen vorliege...

FeinOAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)

...taaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zugelassen sind. Die Tage des Aufenthalts im Inland brauchen nicht unmittelbar aufeinander zu folgen. Eine Erstattung der tageweise entrichteten Steuer ...