AugenoptAusbV § 7 Teil 2 der Gesellenprüfung (Law)

...2) Teil 2 der Gesellenprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: 1. Herstellen einer randlosen Korrektionsbrille, ...

BinSchPRG (XXXX) §§ 79 bis 91 (weggefallen) (Law)

SegelmAusbV § 7 Teil 2 der Gesellenprüfung (Law)

...2) Teil 2 der Gesellenprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: 1. Arbeitsauftrag II, 2. ...

PolierPrV 2012 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 7) (Law)

...2012 (BGBl. I S. 1926), die zuletzt durch Artikel 48 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist i...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 91 Abstimmung über die Art der Wahl (Law)

...22 sind auf Seebetriebe nicht anzuwenden.

SGB 10 § 91 Erstattung von Aufwendungen (Law)

...2) Die bei der Ausführung des Auftrags entstehenden Kosten sind zu erstatten. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (3) Für die zur Ausführung des Auftrags erforderlichen Aufwendungen hat der A...

SGB 8 § 91 Anwendungsbereich (Law)

...20, 2. Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe nach § 32 und anderen teilstationären Leistungen nach § 27, 3. ...

SGB 9 § 91 Außerordentliche Kündigung (Law)

...26 Abs. 2 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfolgen, wenn sie unverzüglich nach Erteilung der Zustimmung erklärt wird. (6) Schwerbehinderte Menschen, denen lediglich aus Anlass eines Stre...

SVWO 1997 § 91 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

...2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch für eine Wahlanfechtung gesetzten Frist, im Falle einer Wahlanfechtung jedoch frühestens zwei Monate, nachdem die Entscheidung über die Wahlanfechtung rechtskräft...

BHO § 91 Prüfung bei Stellen außerhalb der Bundesverwaltung (Law)

...2. Bundesmittel oder Vermögensgegenstände des Bundes verwalten, 3. vom Bund Zuwendungen erhalten, ...

BWO 1985 § 91 Stadtstaatklausel (Law)

In den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg bestimmt der Senat, welche Stellen die Aufgaben wahrnehmen, die im Gesetz und in dieser Verordnung der Gemeindebehörde übertragen sind.

LuftVZO § 91 Antrag auf Erteilung der Erlaubnis (Law)

...2) Der Antrag muss enthalten 1. den Namen, die Staatsangehörigkeit, den Wohnsitz oder Sitz des Eigentümers und des Luftfahrzeugführers, sowie...

MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

...23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

SG § 91 Personalvertretung der Beamten, Angestellten und Arbeiter (Law)

...2) § 64 Absatz 2 des Soldatenbeteiligungsgesetzes gilt entsprechend. (3) § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 des Bundespersonalvertretungsgesetzes gilt entsprechend bei der Bestellung von Soldaten zu V...

OWiG 1968 § 91 Vollstreckung der gerichtlichen Bußgeldentscheidung (Law)

...2, die §§ 459 und 459g Abs. 1 sowie Abs. 2 in Verbindung mit § 459 der Strafprozeßordnung, im Verfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende auch § 82 Abs. 1, § 83 Abs. 2 sowie die §§ 84 und 85 Abs. 5...

WDO 2002 § 91 Ergänzende Vorschriften (Law)

...2) Die Wehrdienstgerichte entscheiden mit einfacher Stimmenmehrheit.

VVG 2008 § 91 Verzinsung der Entschädigung (Law)

Die vom Versicherer zu zahlende Entschädigung ist nach Ablauf eines Monats seit der Anzeige des Versicherungsfalles für das Jahr mit 4 Prozent zu verzinsen, soweit nicht aus einem anderen Rechtsgrund ...

LuftPersVDV 2 § 7 Erwerb der Privatpilotenlizenz (Flugzeuge) nach JAR-FCL 1 deutsch (Law)

...2) In der Flugausbildung sind die in Anlage 4B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß JAR-FCL 1.130 deutsch durchzuführen. (4) Der Bewerber hat ...

BioAbfV Anhang 2 (zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) (Law)

...2.2.1.1, 2.2.2.1, 2.2.3.1 und 2.2.4.1) bei der hygienisierenden Behandlung des Materials eingehalten wurden. 3.3 ...

BauWiAusbV 1999 § 91 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...